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Landtagswahl – Briefwahl beginnt

Am 14.05.2017 findet in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr statt. In Everswinkel sind dazu für die Landtagswahl  7.444 Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis eingetragen worden.

Bei der Landtagswahl sind alle Deutschen wahlberechtigt, die spätestens am Wahltag das 18. Lebensjahr vollenden. Die Wahlbenachrichtigungskarten werden bis zum 23.04.2017 allen Wahlberechtigten zugestellt. Auf den Wahlbenachrichtigungskarten ist neben persönlichen Angaben auch der Wahlraum ausgewiesen. Die Wahlbenachrichtigungskarte sollte bei der Wahl mitgebracht werden, unabhängig davon aber auch ein gültiger Personalausweis oder Reisepass. Wer wahlberechtigt ist und bis zum 23.04.2017 keine Wahlbenachrichtigungskarte erhält, sollte sich im Rathaus der Gemeinde Everswinkel beim Wahlamt, Raum 119 (Herr Rotthowe), Tel.: 02582/88-819 melden.

Mit der Wahlbenachrichtigungskarte können alle Wahlberechtigten bis einschließlich Freitag, 12.05.2017, 18.00 Uhr Briefwahl beantragen. Der Antrag muss bis zu diesem Zeitpunkt bei der Gemeinde Everswinkel im Rathaus, Am Magnusplatz 30, eingegangen sein. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ist ein entsprechender Antrag abgedruckt. Wichtig ist, dass der Antrag vollständig mit Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnanschrift ausgefüllt ist. Fehlen darf auch nicht die eigenhändige Unterschrift. Wahlscheinanträge, die dem Wahlamt auf dem Postweg zugeleitet werden, sollten unbedingt in einem ausreichend frankierten Umschlag zurückgeschickt werden. Wer für einen anderen einen Wahlschein beantragt, muss durch schriftliche Vollmacht die Berechtigung nachweisen. Eine schriftliche Vollmacht ist auch erforderlich, wenn der Wahlschein und Briefwahlunterlagen an eine  andere als die wahlberechtigte Person ausgehändigt werden sollen. Dabei muss bevollmächtigte Person schriftlich versichern, dass sie nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch mündlich (allerdings nicht telefonisch), durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder auch über das Internet online. beantragt werden. Auch in diesen Fällen müssen die Angaben zum Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und zur Wohnanschrift vollständig angegeben werden. Alle, die ihre Briefwahlunterlagen persönlich bei der Gemeindeverwaltung abholen, haben Gelegenheit, gleich an Ort und Stelle zu wählen. Bitte bringen Sie auch dazu ihren Personalausweis oder Reisepass mit.

Wer durch Briefwahl wählt, sollte darauf achten, den Wahlbriefumschlag wieder rechtzeitig an die Gemeinde Everswinkel zurückzusenden. Die Wahlbriefe können im Rathaus auch am Wahltag, 14.05.2017,  persönlich bis 18:00 Uhr abgegeben werden.

Das Wählerverzeichnis, in das alle Everswinkeler Wahlberechtigten eingetragen sind, hält die Gemeinde Everswinkel in der Zeit vom 24.04. bis 28.04.2017 während der normalen Öffnungszeiten der Verwaltung im Rathaus (Zimmer 119) zur Einsichtnahme bereit. Es wird im automatisierten Verfahren geführt. Jede wahlberechtigte Person kann die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen kann man nur überprüfen, wenn man Tatsachen darlegen kann, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann.
Die Gemeinde Everswinkel hat zur Landtagswahl auf ihrer Internetseite unter www.everswinkel.de noch einige allgemeine Informationen bereitgestellt. Bei der Gemeinde beantworten Frau Pottebaum (02582/88-218, Raum 118) und Herr Rotthowe (02582/88-819, Raum 119) Fragen zu den Wahlen.

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