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Infos zur CoronaSchVO in der ab dem 15.07.2020 geltenden Fassung

13.07.2020

Wir haben für Sie eine Zusammenfassung der ab dem 15.07.2020 geltenden wichtigen Regeln der CoronaSchVO erstellt. Bitte berücksichtigen Sie, dass es sich um eine Übersicht handelt, die nicht rechtsverbindlich ist. Rechtsverbindlich ist einzig und allein die CoronaSchVO in ihrer jeweils geltenden Fassung,

Bitte beachten Sie weiterhin die AHA-Regel:
- A bstand
- H ygiene
- A lltagsmasken

Die Regeln im Einzelnen:

1.Veranstaltungen und Versammlungen mit bis zu 300 Teilnehmern —> keine Feste (§ 13 Abs. 1 CoronaSchVO)
Zulässig:
Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen

Voraussetzungen:
- geeignete Vorkehrungen zur Hygiene
- geeignete Vorkehrungen zur Steuerung des Zutritts
- geeignete Vorkehrungen zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 m (auch in Warteschlangen) zwischen Personen
- ggf. Umsetzung einer Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung
- Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit gem. § 2a Abs. 1 CoronaSchVO (Erfassung von Name, Adresse, Telefonnnummer, Zeitpunkt der An- und Abreise, Aufbewahrung der Daten für 4 Wochen); Ausnahme: Veranstaltung findet im Freien statt
- Maskenpflicht außerhalb des Sitzplatzes

Sonderfall:
Teilnehmer sitzen während Veranstaltung auf festen Plätzen
—> Mindestabstand von 1,5 m zwischen Personen kann während der Veranstaltung oder Versammlung entfallen, wenn die Sicherstellung der besonderen Rückverfolgbarkeit gem. § 2a Abs. 2 CoronaSchVO gewährleistet ist (Kontaktlisten der Teilnehmer plus Sitzplan, der ausweist, welche Person wo gesessen hat - Aufbewahrungsfrist: 4 Wochen)


2. Veranstaltungen mit mehr als 300 Teilnehmern —> keine Feste (§ 13 Abs. 2 CoronaSchVO)
Zulässig:
Veranstaltungen mit mehr als 300 Personen

Voraussetzungen:
besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept gem. § 2b CoronaSchVO, welches der unteren Gesundheitsbehörde (Kreis Warendorf) vorgelegt werden muss


3. Größere Festveranstaltungen (§ 13 Abs. 4 CoronaSchVO)
Große Festveranstaltungen wie Volksfeste, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützen- und Weinfeste oder ähnliche Festveranstaltungen bleiben weiterhin bis mindestens zum 31. Oktober 2020 untersagt. Das gilt auch für Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sowie Sportfeste.


4. Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter mit maximal 150 Personen (§ 13 Abs. 5 CoronaSchVO)
Zulässig:
Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter mit maximal 150 Personen (—> Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern)

Voraussetzungen:
- geeignete Vorkehrungen zur Hygiene
- geeignete Vorkehrungen zur einfachen Rückverfolgbarkeit gem. § 2a Abs. 1 CoronaSchVO (Erfassung von Name, Adresse, Telefonnnummer, Zeitpunkt der An- und Abreise, Aufbewahrung der Daten für 4 Wochen)
- kein Abstandsgebot
- keine Maskenpflicht

Sonderfall Beerdigung:
Sofern bei einer Beerdigung max. 150 Personen teilnehmen, gilt das Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nicht, soweit geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und in geschlossenen Räumen zur einfachen Rückverfolgbarkeit gem. § 2a Abs. 1 CoronaSchVO gegeben sind.

Sonderfall Gratulation vor Standesamt:
Die Regeln für Beerdigungen gelten entsprechend, für standesamtliche Trauungen und Zusammenkünfte unmittelbar vor dem Ort der Trauung (—> Gratulationen vor dem Standesamt). Wichtig ist immer die Rückverfolgbarkeit der Kontakte gem. § 2a Abs. 1 CoronaSchVO.


4. Gastronomie (§ 14 CoronaSchVO)
Zulässig:
Veranstaltungen und Versammlungen unter Punkt 1., 2. und 4. in abgetrennten Räumlichkeiten

Voraussetzungen:
s. Informationen unter Punkt 1., 2. und 4.


5. Handel, Messen, Kongresse (§ 11 CoronaSchVO)

Max. 1 Person pro 7 qm.


6. Zoologische Gärten, Museen (§ 10 Abs. 4 CoronaSchVO)

Max. 1 Person pro 7 qm.


7. Betrieb von Schwimmbädern, Saunen und vergleichbaren Wellnesseinrichtungen (§ 10 Abs. 3 CoronaSchVO)
Zulässig:
Betrieb von Schwimmbädern, Saunen und vergleichbaren Wellnesseinrichtungen

Voraussetzungen:
Beachtung der Maßgaben der Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards zur CoronaSchVO (Punkt VIII.)


8. Sport (§ 9 CoronaSchVO)
Zulässig:
Kontaktsport in geschlossenen Räumen und im Freien (Training- und Wettbewerbsbetrieb) mit max. 30 Personen, unabhängig von der häuslichen Gemeinschaft, in der sie leben. Max. 300 Zuschauer

Voraussetzung:
- geeignete Vorkehrungen zur Hygiene
- geeignete Vorkehrungen zum Infektionsschutz
- geeignete Vorkehrungen zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands (auch in Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen, sowie in Warteschlangen) zwischen Personen
- Sicherstellung einer guten Belüftung beim Sport in geschlossenen Räumen
- Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit gem. § 2a Abs. 1 CoronaSchVO (Erfassung von Name, Adresse, Telefonnnummer, Zeitpunkt der An- und Abreise, Aufbewahrung der Daten für 4 Wochen)


9. Beherbergung, Tourismus, Ferienangebote (§ 15 CoronaSchVO)
Die Unterbringung von Personen aus einem vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW festgelegten und veröffentlichen Gebiet mit erhöhtem Infektionsgeschehen ist in Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnlichen Beherbergungsbetrieben nur unter den folgenden Voraussetzungen zulässig:

- Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses bzw. Befunds aus einem fachärztlichen Labor
- Zeugnis/Befund muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen
- Zeugnis/Befund dürfen maximal 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden sein (maßgeblich ist Feststellung des Testergebnisses und nicht bereits ab Entnahme des Abstrichs)

Ausnahmen:
1. Die Reise ist zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst.
2. Es gibt einen sonstigen triftigen Reisegrund (Besuch eines Familienangehörigen, eines Lebenspartners oder Partners einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Wahrnehmung eines Sorge- oder Umgangsrechts, Beistand oder Pflege schutzbedürftiger Personen).

der eigene langersehnte Urlaub ist kein sonstiger triftiger Reisegrund
3. Das für den Beherbergungsbetrieb zuständige Gesundheitsamt hat in begründeten Einzelfällen auf Antrag eine Ausnahme zugelassen.


Die ab dem 15.07.2020 geltenden Fassungen finden Sie hier:

Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) ab 15.07.2020

Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) ab 15.07.2020

Hygiene- und Infektionsschutzstandards ab 15.07.2020

Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) ab 15.07.2020




Anschrift

Gemeinde Everswinkel
Bürgermeister
Sebastian Seidel
Am Magnusplatz 30
48351 Everswinkel

Kontakt

Telefon: 02582 88-0
Telefax: 02582 88-511
gemeinde@everswinkel.de
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