SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2014 - 18:00-20:02 Uhr

Sitzung

HauptA 005/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7

Datum

11.12.2014

Zeit

18:00-20:02 Uhr

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anlage 1: Gegenüberstellung der Änderungen

Anlage 2: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Anlage 1: Kalkulation 2015

Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel vom 16.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Anlage 1: Gebührenkalkulation Abfall 2015

Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Anlage 1: Kalkulationen für die Sommereinigungs- und Winterdienstgebühren

Anlage 2: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

Anlage 1: Änderungsliste 2015

Anlage 2: Haushaltssatzung 2015

Anlage 3: Ergebnisplan 2015

Anlage 4: Finanzplan 2015

Anlage 5: Anträge zum Haushalt 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Anlage: Übersicht Straßen Möllenkamp II und III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

Anlage: ÜplA. Dez. 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13