Sitzung
RAT/003/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel
Datum
16.09.2010
Zeit
18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö
Änderung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2

 
Ö 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.07.2010
 
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastung des Bürgermeisters
 082/2010
Ö 2.1
Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Beschluss über den Ausgleich des Jahresfehlbetrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Beschluss über eine Einzelwertberichtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Festlegung des Konsolidierungskreises für den NKF-Gesamtabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 069/2010
Ö 4
Umstrukturierung der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
- Übernahme von Anteilen der Westfälischen Verkehrsgesellschaft GmbH (WVG) durch die RVM - Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVM - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetriebe Kipp GmbH (VBK)
- Übernahme der Anteile des Kreises Warendorf an der WVG durch die RVM
 073/2010
Ö 4.1
Beschluss über die Übernahme der Anteile an der WVG durch die RVM
 
Ö 4.2
Beschluss über die Änderung des Gesellschaftervertrages der RVM
 
Ö 4.3
Beschluss über die Änderung des Gesellschaftervertrages der Verkehrsbetriebe Kipp GmbH
 
Ö 4.4
Beschluss über die Übernahme der Anteile an der WVG vom Kreis Warendorf durch die RVM
 
Ö 5
24. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Vitusstraße" zur Erweiterung der überbaubaren Flächen Alverskirchener Str. 3 c - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss -
 075/2010
Ö 5.1
Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Beschluss über die Stellungnahme des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.3
Beschluss über die Stellungnahme von Anliegern der Alverskirchener Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.4
Beschluss über die Stellungnahme von Anliegern der Dr.-Wittrup-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.5
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 02/2010 zur Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 068/2010
Ö
- Anmerkung des Ratsmitgliedes Gerd-Holling zur Beschlussempfehung des Ausschusses für Planung und Umweltschutz zum TOP Bebauungsplan Nr. 52 "Königskamp"
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
Ausscheiden aus dem Rat, hier: Frau Birkhahn
 
Ö
Anfragen/Anmerkungen
 
Ö
- Anfrage des Ratsmitgliedes Heinemann zu Vergaben an auswärtige Firmen
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr
N 1
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.07.2010
 
N 2
Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde
 
N 3
Bericht des Bürgermeisters