SessionNet | Gemeinderat - 14.12.2010

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2010
Ö 2	Stellenplan für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	134/2010	Vorlage Entwurf des Stellenplanes 2011
Ö 3	Aufgabenkritik der Gemeinde Everswinkel 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	135/2010	Vorlage Anlage -Aufgabenkritik 2010
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011	129/2010	Vorlage Anlage 1 -Gesamtergebnisplan 2011 Anlage 2 -Gesamtfinanzplan 2011 Anlage 3 -Haushaltssatzung 2011
Ö 4.1	Beschluss über den Gesamtergebnisplan und den Gesamtfinanzplan Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die Haushaltssatzung 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2011 und die Finanzplanung bis 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	126/2010	Vorlage Anlage Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes
Ö 6	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Everswinkel	127/2010	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Anlage 2 -Entwässerungssatzung
Ö 6.1	Beschluss über die Kalkulation der Abwassergebühren 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Everswinkel	128/2010	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Anlage 2 -Satzung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 7.1	Beschluss über die Kalkulation der Gebühren (Abfuhr von Klärschlamm aus Kleinkläranlagen, Abfuhr und Behandlung von Abwässern aus abflusslosen Gruben) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7.2	Beschluss über die 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Everswinkel (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	130/2010	Vorlage Anlage 2 -Satzungsentwurf Anlage 1 -Synopse
Ö 9	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel	133/2010	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Teil 1 Anlage 1 -Kalkulation Teil 2 Anlage 2 -Satzungsvorschlag Straßenreinigung
Ö 9.1	Beschluss über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.2	Beschluss über die 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Everswinkel	131/2010	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation 2011 Anlage 2 -Satzungsänderung Abfallentsorgung
Ö 10.1	Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren
Ö 10.2	Beschluss über die 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 52 "Königskamp" - Beratung über das Ergebnis der erneuten Offenlegung und Satzungsbeschluss	098/2010	Vorlage Anlage-5-Bebauungsplan Anlage-6-Begruendung Anlage-7-Umweltbericht Anlage1-Stellungnahme-KreisWarendorf Anlage2-Stellungnahme-AmBreitenBusch20 Anlage3--Stellungnahme-Wiemstr21-AmBreitenBusch4 Anlage4-Stellungnahme Wiemstr-32apdf
Ö 11.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungsnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Beschluss über die Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 5
Ö 11.3	Beschluss über die Stellungnahme von Anliegern Am Breiten Busch 20 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5
Ö 11.4	Beschluss über die Stellungnahmen von Anliegern Wiemstraße 21 und Am Breiten Busch 4 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7
Ö 11.5	Beschluss über die Stellungnahme von Anliegern Wiemstraße 32 a Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7
Ö 11.6	Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7
Ö 12	Übertragung von Geschäftsanteilen der Regionalverkehr Münsterland GmbH an der Westfälischen Verkehrsgesellschaft GmbH auf die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	132/2010	Vorlage Anlage 1 -Ausgangslage Anlage 2 -Zielstrukturen
Ö 13	Dorfarchiv Alverskirchen Beschluss: einstimmig beschlossen	102/2010	Vorlage Anlage Schreiben Dorfarchiv Alverskirchen vom 29.08.10
Ö 14	Bericht des Bürgermeisters - Dank an Herrn Dipl.-Ing. Holzmüller
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2010
N 2	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

24 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:37 Uhr