SessionNet | Gemeinderat - 09.02.2011

Sitzung

Rat/001/2011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

09.02.2011

Zeit

18:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö	Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Frau Astrid Birkhahn
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom14.12.2010
Ö 2	Aufgabenkritik 2010 Ergänzende Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	005/2011	Vorlage
Ö 3	11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	006/2011	Vorlage 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 4	Strategiekonzept 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 8	007/2011	Vorlage Strategiekonzept 2010
Ö 5	31. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung einer gewerblichen Baufläche westlich der Ortslage Everswinkels - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen sowie Änderungsbeschluss -	014/2011	Vorlage Anlage-1-Kreis-WAF Anlage-2-31-Aend.-FNP Anlage-3-Begruendung-31-Aend.-FNP
Ö 5.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Beschluss über die Bestätigung des Beratungsergebnisses des Ausschusses für Planung und Umweltschutz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.3	Beschluss über die Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.4	Beschluss über die Stellungnahme der Telekom Netzproduktion Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.5	Beschluss über die Stellungnahme der RWE Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.6	Beschluss über die Stellungnahme der RWE Westfalen-Weser-Ems, Spezialservice Gas, Dortmund Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.7	Beschluss zur Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.8	Beschluss über die Stellungnahme der PLEdoc Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.9	Beschluss über die 31. Änderung des FNP Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 53 "Industriegebiet Milchwerke / Tiefkühlcenter" - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen sowie Satzungsbeschluss -	015/2011	Vorlage Anlage-1-Kreis-WAF Anlage-2-Anlieger-Leineweberstraße Anlage-3-Bebauungsplan-53 Anlage-4-Begruendung Anlage-5-Umweltbericht
Ö 6.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Beschluss über die Bestätigung des Beratungsergebnisses des Ausschusses für Planung und Umweltschutz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.3	Beschluss über die Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.4	Beschluss über die Stellungnahme der Telekom Netzproduktion Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.5	Beschluss über die Stellungnahme der RWE Westfalen-Weser-Ems Netzservice GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.6	Beschluss über die Stellungnahme der RWE Westfalen-Weser-Ems, Spezialservice Gas, Dortmund Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.7	Beschluss zur Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.8	Beschluss über die Stellungnahme der PLEdoc Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.9	Beschluss über die Stellungnahme eines Anwohners der Leineweberstraße Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.10	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Gewerbegebiet Molkerei" - Erweiterung der Mischgebietsnutzungen an der Münsterstraße / nördlich Verwaltung Humana Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2011	Vorlage Anlage1-bish.-B-plan Anlage2-Variante 1 Anlage3-Variante 2 Anlage4-Variante 3 Anlage5-Variante 4
Ö 8	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	018/2011	Vorlage
Ö 9	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO NRW Beschluss: zur Kenntnis genommen	011/2011	Vorlage Anlage Ermächtigungsübertragungen
Ö 10	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 03/2010 zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) Beschluss: einstimmig beschlossen	008/2011	Vorlage Anlage Dringlichkeitsentscheidung Nr. 032010
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2011 zur Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für den Bereich Straßenreinigung/Winterdienst 2010/2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	016/2011	Vorlage Anlage Dringlichkeitsentscheidung 01-2011
Ö 12	Korruptionsbekämpfungsgesetz Berichterstattung gemäß § 18 Abs. 2 KorruptionsbG Beschluss: zur Kenntnis genommen	009/2011	Vorlage
Ö 13	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde - Anfrage von Frau Fögeling zur Beteiligung der Anlieger im Rahmen des Bebauungsplanänderungsverfahrens Nr. 21 (Gewerbegebiet Molkerei)
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2010
N 2	Wahl der Schiedsleute für die Amtsperiode 2011 bis 2016
N 2.1	Wahl der Schiedsperson
N 2.2	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
N 3	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr