SessionNet | Gemeinderat - 20.10.2011 - 18:02 Uhr

Sitzung

RAT/005/2011

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

20.10.2011

Zeit

18:02 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift -öffentlich

Analge 2 zur NS: Personalüberleitungsvertrag

Analge 3 zur NS: Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung

Anlage 1 zur NS: Unternehmenssatzung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.09.2011
Ö 2	Gründung der Abwasserbetrieb TEO Anstalt öffentlichen Rechts	072/2011	Vorlage Anlage 1: Entuwrf der Unternehmenssatzung Anlage 2: Dienstanweisung für das Rechnungswesen Anlage 3: Abwasserwerk Prüfungsbericht 2010, Anlagenspiegel Anlage 4: Eröffnungsbilanzwerte vorläufig 31.12.2010 Anlage 5: Entwurf des Personalüberleitungsvertrages Anlage 6: Anlage zum Personalüberleitungsvertrag
Ö 2.1	Gründungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Beschluss über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.3	Beschluss über die Unternehmenssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.4	Beschluss über die Eröffnungsbilanz Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.5	Zustimmung zum Personalüberleitungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.6	Beschluss über eine mögliche duale Trägerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung der Gemeinde Everswinkel für den Eigenbetrieb Abwasser Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2011	Vorlage Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung
Ö 4	Beitritt der Gemeinde Everswinkel zur Beihilfeumlagegemeinschaft der Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw) Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2011	Vorlage
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:21 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2011
N 2	Bericht des Bürgermeisters