Sitzung
PLU/002/2012
Gremium
Ausschuss für Planung, Umwelt- u. Klimaschutz
Raum
Rathaus Everswinkel, Raum 7
Datum
25.04.2012
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
9. Änderung Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbegebiet Molkerei" (Erweiterung Mischgebietsnutzung nord-westlich Münsterstr.) - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Verfahrenseinstellung - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 022/2012
Ö 2.1
Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2
Beschluss über das Beratungsergebnis des Ausschusses für Planung und Umweltschutz zu den Stellungnahmen der bisherigen Offenlegungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.3
Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.4
Beschluss zur Stellungnahme der Anlieger Münsterstraße 42

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.5
Entscheidung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8

 
Ö 2.6
Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 3
Sachstand und Beratung der Einzelhandelsentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2012
Ö 3.1
Beschluss über die Notwendigkeit eines weiteren Lebensmittelangebotes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 3.2
Beschluss über die Art eines neuen Lebensmittelangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Beschluss über den Standort eines neuen Lebensmittelangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Dialog-Displays für die Bergstraße (Höhe Johanneskindergarten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 023/2012
Ö 5
Abschluss von Vereinbarungen für die Sammlung und Beförderung von schadstoffhaltigen Abfällen (Schadstoffmobil) und für die Sammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetallen nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 019/2012
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6.1
Errichtung einer Dirt-Bike Anlage
 
Ö 6.2
Baumbestand vor der Bäckerei Wieskötter
 
Ö 6.3
Sanierung des Kirchplatzes
 
Ö
Anfragen
 
Ö
- Anfrage von RM Kötting zum Sachstand Königskamp
 
Ö
- Anfrage von RM Kötting zum Sachstand Breitbandkabel
 
Ö
- Anfrage von RM Kötting zur Sperrung Übergang Bahnhof Raestrup
 
Ö
- Anfrage von RM Stelthove zur Parksituation Verbundschule
 
Ö
Verabschiedung von Ausschussmitgliedern
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:23 Uhr
N 1
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2012
 
N 2
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2.1
Spielplatz Esch II
 
N 2.2
Vertragliche Vereinbarung mit Grunstückseigentümer gegenüber Verwaltung DMK
 
N 2.3
Lebensmitteldiscounter für Everswinkel