SessionNet | Gemeinderat - 31.05.2012

Sitzung

RAT/002/2012

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

31.05.2012

Zeit

18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö	Verabschiedung der ehemaligen Ratsmitglieder Hans-Wolfram Kötting und Fred Heinemann
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2012
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder Bernd Wesbuer und Andreas Konieczny	043/2012	Vorlage
Ö 3	Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters	044/2012	Vorlage
Ö 4	Einführung und Verpflichtung der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters	045/2012	Vorlage
Ö 5	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	041/2012	Vorlage
Ö 6	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde Beschluss: einstimmig beschlossen	042/2012	Vorlage
Ö 7	Vorlage des Jahresabschlusses 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2012	Vorlage
Ö 8	9. Änderung Bebauungsplan Nr. 21 "Gewerbegebiet Molkerei" (Erweiterung Mischgebietsnutzung nord-westlich Münsterstr.) - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss	048/2012	Vorlage Anlage-1-Kreis-WAF Anlage-2-Anlieger-Ms.str.42 Anlage-4-Bebauungsplan Anlage-5-Begründung Anlage-6-Artenschutzrechtliche-Pruefung Anlage-7-Artenschutzprotokoll Anlage-8-Schallgutachten-30.05.11-06.06.11 Anlage-9-Schallgutachten-16.02.2012
Ö 8.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bestätigung der Beratungsergebnisse des PLU zu Stellungnahmen der Offenlegungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8.3	Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8.4	Beschluss zur Stellungnahme der Anlieger Münsterstraße 42 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8.5	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Sachstand und Beratung der Einzelhandelsentwicklung	021/2012	Vorlage Anlage-1-Schnellbrief-StGB Anlage-2-Übersicht-Ortsplan
Ö 9.1	Beschluss über die Entwicklung eines weiteren Standortes für ein weiteres Lebensmittelangebot Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4
Ö 9.2	Beschluss über die Schaffung planerischer Voraussetzungen für einen Discounter Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 9.3	Auftrag an die Verwaltung zur Einholung von Plankonzepten Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 10	Abschluss von Vereinbarungen für die Sammlung und Beförderung von schadstoffhaltigen Abfällen (Schadstoffmobil) und für die Sammlung und Beförderung von Elektro- und Elektronikaltgeräten sowie Altmetallen nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	019/2012	Vorlage Anlage 1 -Vereinbarung Schadstoffmobil Anlage 2 -Vereinbarung ElektroG
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Kosten und Entgelte in der Gemeinde Everswinkel für Einsätze und sonstige Leistungen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig beschlossen	032/2012	Vorlage Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage2 - Kalkulation
Ö 12	Weiterentwicklung des HOT Everswinkel zu einem Haus der Generationen	035/2012	Vorlage Anlage 1 -Postkarte zur Online-Umfrage Mitmischen Anlage 2 -Auswertung der Online-Umfrage Anlage 3 -Entwurf eines Rahmenkonzeptes für das Haus der Generationen
Ö 12.1	Beschluss über die Rahmenkonzeption Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12.2	Aufhebung der Satzung für das Jugendzentrum Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Everswinkel Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1	034/2012	Vorlage Anlage 1- Entwurf Kooperationsvereinbarung Anlage 2- Flyer Ehrenamtskarte
Ö 14	Änderung des Stellenplanes der Gemeinde Everswinkel Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6	031/2012	Vorlage
Ö 15	Übernahme einer Bürgschaft für die DJK Rot-Weiß Alverskirchen e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	040/2012	Vorlage Anlage -Antrag DJK RW
Ö 16	Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	049/2012	Vorlage Anlage ÜplA Rat 31.05.2012
Ö 17	Genehmingung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2012 - Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	030/2012	Vorlage Anlage -DE012012
Ö 18	Korruptionsbekämpfungsgesetz Berichterstattung gemäß § 18 Abs. 2 KorruptionsbG Beschluss: zur Kenntnis genommen	046/2012	Vorlage
Ö 19	Bericht des Bürgermeisters
Ö 19.1	Konzessionsverträge
Ö 19.2	Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Gebäuden
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö	Anfragen
Ö	- Anfrage des Ratsmitgliedes Zeffner zur Breitbandversorgung in Alverskirchen
Ö	- Anfrage des Ratsmitgliedes Schulze Zurmussen zur Fraktionsführung der SPD-Fraktion
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.01.2012
N 2	Zerlegungsvereinbarung
N 3	Bericht des Bürgermeisters
N	- Sanierung Warendorfer Straße

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr