SessionNet | Gemeinderat - 15.11.2012 - 18:02 Uhr

Sitzung

Rat/005/2012

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

15.11.2012

Zeit

18:02 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift -öffentlich

Anlage 1 zur NS: Antrag der SPD: Änderung der Niederschrift des Rates vom 26.09.2012

Anlage 2 zur NS: Haushalt 2013 - Rede-des Bürgermeisters

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.09.2012
Ö 2	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	102/2012	Vorlage
Ö 3	Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2012	Vorlage Anlage: TEO-Vorlage 2012/016
Ö 4	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage des Abwasserbetriebes TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	104/2012	Vorlage Anlage 1: TEO-Vorlage Nr. 2012/017 Anlage 2: Entwurf Entwässerungssatzung Everswinkel
Ö 5	Satzungen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen des Abwasserbetriebes TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2012	Vorlage Anlage 1: TEO-Vorlage Nr. 2012/022 Anlage 2: Entwurf Satzung über die entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Everswinkel
Ö 6	Beitrags- und Gebührensatzung zu den Entwässerungssatzungen und den Satzungen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen des Abwasserbetriebes TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	106/2012	Vorlage Anlage 1: TEO-Vorlage Nr. 2012/018 Anlage 2: Entwurf der Beitrags- und Gebührensatzung Anlage 3: Entwurf Abgabenmaßstäbe und -sätze zur Beitrags- und Gebührensatzung
Ö 7	Spielplatzkonzept der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2012	Vorlage Anlage Spielplatzkonzept
Ö 8	Bestellung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Planung und Umweltschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2012	Vorlage
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters
Ö 9.1	Lebensmittel - Einzelhandel
Ö 9.2	Erweiterung des Aldi-Marktes
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2012
N 2	Gründung einer Einkaufs- und Dienstleistungsgesellschaft
N 3	Bericht des Bürgermeisters
N 3.1	Betriebsgesellschaft Radio WAF
N 3.2	Konzessionsverträge