SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2012

Sitzung

Rat/006/2012

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

18.12.2012

Zeit

18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2012
Ö 2	Stellenplan für das Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2012	Vorlage Anlage: Entwurf des Stellenplanes 2013
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013	132/2012	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung 2013 Anlage 2 -Haushaltssatzung nach Änderungsliste Anlage 3 -Ergebnisplan nach Änderungsliste Anlage 4 -Finanzplan nach Änderungsliste
Ö 3.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 3.2	Beschluss über die Haushaltssatzung 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 3.3	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan für das Jahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 4	Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2012	Vorlage Anlage1 -Sonopse Abfallsatzung Anlage2 -Abfallentsorgungssatzung
Ö 5	Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2012	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2013 Anlage 2 -Gebührensatzung 2013 Abfallentsorgung
Ö 5.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel	134/2012	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation 2013 Straßenreinigung Anlage 2 -Satzungsänderung
Ö 6.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Maßnahmen der Gemeinde Everswinkel gegen die Regelungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012	137/2012	Vorlage Resolution 2012
Ö 7.1	Beschluss über die Beteiligung am Klageverfahren gegen das GFG 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8
Ö 7.2	Beschluss über die Resolution zur finanziellen Ausstattung der Kommunen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8
Ö 8	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	138/2012	Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 6 "Breede-Horst": 1. Änderung zur Bebaubarkeit des Grundstücks Pattkamp 17	109/2012	Vorlage Anlage-1-bisheriger-B-plan Anlage-2-Änderungsentwurf-14.11.2012 Anlage-3-Übersicht-B-planänderung
Ö 9.1	Beschluss über die Durchführung der Änderung des Bebauungsplanes "Breede-Horst" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.2	Verfahrensbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Waldorfschule Everswinkel" zur Erweiterung des Geltungsbereiches für die Errichtung eines Kindergartens	123/2012	Vorlage Anlage 1 - Deckblatt Anlage 2 - Planskizzen
Ö 10.1	Beschluss über die Durchführung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 46 " Waldorfschule Everswinkel"
Ö 10.2	Verfahrensbeschluss
Ö 11	Attraktivierung des Familienpasses Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	130/2012	Vorlage Anlage: Entwurf Richtlinien Familienpass
Ö 12	Sammlung von Altkleidern im Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2012	Vorlage
Ö 13	12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	097/2012	Vorlage Anlage 1: Änderung der Hauptssatzung - Synopse Anlage 2: Änderung der Hauptsatzung - Satzungsentwurf
Ö 14	Frauenförderplan der Gemeinde Everswinkel - Fortschreibung für den Zeitraum 2012 bis 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	098/2012	Vorlage Anlage: Frauenförderplan 2012 - 2015
Ö 15	Kenntnisnahme und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	135/2012	Vorlage Anlage ÜplA 18.12.2012
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.11.2012
N 2	Bericht des Bürgermeisters
N	Anfragen

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr