Sitzung
HauptA/001/2013
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Everswinkel, Raum 7
Datum
12.02.2013
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2012
 
Ö 2
Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Baumaßnahmen zum ÖPNV-Modellprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 003/2013
Ö 3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Everswinkel
 002/2013
Ö 3.1
Beschluss über eine Ordnungsbehördliche Verordnung ohne Regelung der Mittagsruhe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
Beschluss über eine Ordnungsbehördliche Verordnung unter Beibehaltung der Regelung zur Mittagsruhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 1
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2012
 
N 2
Gewährung eines Investitionszuschusses für den Bau eines öffentlichen Parkplatzes
 
N 3
Bericht des Bürgermeisters
 
N
Anfragen