Sitzung
RAT/001/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel
Datum
21.02.2013
Zeit
18:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.12.2012
 
Ö 2
Bevölkerungsprognose für die Gemeinde Everswinkel - Vorstellung der Untersuchung durch das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung -
 012/2013
Ö 3
5. Änderung Bebauungsplan Nr. 24 "Erholungsgebiet Haus Borg" zur Erweiterung des St. Magnus Haus - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss -
 006/2013
Ö 3.1
Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Beschluss zur Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.4
Beschluss zur Stellungnahme des SC DJK Everswinkel e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.5
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
19. Änderung des Bebauungsplanes Nr.18 "Alverskirchen Mitte-Süd gem. §13a BauGB - Innenentwicklung des Bereiches Bergkamp bis Neustraße -
- Beratung und Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 001/2013
Ö 5
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Gewerbe- u. Industriegelände III" - Änderung der Baugrenzen entlang öffentlicher Verkehrsflächen -
 004/2013
Ö 5.1
Beschluss zur Durchführung des Änderungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5.2
Beschluss zu Verfahrensfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Everswinkel
- Bezug: Vorlage Nr. 002/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 3

 014/2013
Ö 7
Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Baumaßnahmen zum ÖPNV-Modellprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 003/2013
Ö 8
Baugebiet Königskamp - Sachstandsbericht Normenkontrollverfahren
 013/2013
Ö 9
Korruptionsbekämpfungsgesetz
Berichterstattung gemäß § 18 Abs. 2 KorruptionsbG
 011/2013
Ö 10
Bericht des Bürgermeisters
- Anmeldungen zur Verbundschule für das Schuljahr 2013/2014
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö
- Anfrage des Herrn Trainer
 
Ö
- Anfrage des Herrn Börding
 
Ö
Anfragen von Ratsmitgliedern:
- Anfrage des Ratsmitgliedes Wesbuer zum Winterdienst der Gemeinde
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr
N 1
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.12.2012
 
N 2
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2.1
Umbesetzung von Ausschüssen / Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern
 
N 2.2
Sitzungsplanung