SessionNet | Gemeinderat - 29.05.2013

Sitzung

RAT/003/2013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

29.05.2013

Zeit

18:04-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö	Antrag der SPD-Fraktion auf Absetzung von TOP 2 n. ö. T. Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16
Ö	Antrag der SPD-Fraktion auf Beratung von TOP 2 n. ö. T. in öffentlicher Sitzung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2013
Ö 2	Vorlage des Jahresabschlusses 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	050/2013	Vorlage
Ö 3	Festlegung eines Kriterienkataloges zur Vergabe der Strom-, Gas- und Wasserkonzession Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 4	040/2013	Vorlage Anlage 1 - Übersicht Vergabekriterien
Ö 4	Wahrnehmung der Aufgaben der Brandschutzdienststelle durch die Stadt Beckum - Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	036/2013	Vorlage BSD Anlage 1 BSD Anlage 2
Ö 5	Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 - Erhebung einer Klage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6	045/2013	Vorlage
Ö 6	21. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Gewerbe- und Industriegelände": Lebensmitteleinzelhandel an der Freckenhorster Straße	047/2013	Vorlage Anlage-1-Bezirksregierung Anlage-10-Schallgutachten-web-gs Anlage-11-Schallgutachten-Nachtrag Anlage-12-Potenzialanalyse-Artenschutz-mit-Formblatt B Anlage-2-Kreis-WAF Anlage-3-Einzelhandelsverband Anlage-4-Anlieger Anlage-5- Petition Anlage-6-Bebauungsplan11-21.Aend.Satzung Anlage-7-Begruendung Anlage-8-UVP-Vorprüfung Anlage-9-Verträglichkeitanalyse Einzelhandel
Ö 6.1	Kenntnisnahme Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.2	Beschluss zur Stellungnahme der Bezirksregierung Münster Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.3	Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.4	Beschluss zur Stellungnahme der unitymedia kabel bw Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.5	Beschluss zur Stellungnahme der Telekom Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.6	Beschluss zur Stellungnahme der WESTNETZ GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.7	Beschluss zur Stellungnahme der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.8	Beschluss zur Stellungnahme der Anlieger Am Haus Langen / Boschweg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.9	Beschluss zur "Petition" der Anlieger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.10	Beschluss zur Stellungnahme des Herrn Dr. Lommatzsch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 6.11	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Schulgelände Everswinkel" zur nochmaligen Erweiterung des ALDI-Marktes auf 950 m² Verkaufsfläche - Einleitung des Änderungsverfahrens -	021/2013	Vorlage Anlage 1 Antrag-Aldi Anlage 2 Grundriss Anlage-3-Verträglichkeit ALDI -Erweiterung-950qm-kompr.
Ö 7.1	Beschluss über die Durchführung des Änderungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 7.2	Beschluss über das Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 8	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 6 "Breede-Horst" zur Änderung der Bebaubarkeit des Grundstücks Pattkamp 17 - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss -	039/2013	Vorlage Anlage 1 B-plan 6 Breede-Horst 1. Aend. Anlage 2 Begruendung
Ö 8.1	Kenntnisnahme Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 8.2	Beschluss zur Stellungnahme der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 8.3	Beschluss zur Stellungnahme der Telekom Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 8.4	Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 8.5	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1
Ö 9	6. Änderung Bebauungsplan Nr. 42 "Gewerbe- u. Industriegelände III" zur Änderung der Baugrenzen entlang öffentlicher Verkehrsflächen - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen u. Satzungsbeschluss -	038/2013	Vorlage Anlage 1 Bebauungsplan 42 - 6.Aend. Anlage 2 Begruendung
Ö 9.1	Kenntnisnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 9.2	Beschluss zur Stellungnahme der WESTNETZ GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 9.3	Beschluss zur Stellungnahme des Kreises Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 9.4	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23
Ö 10	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.03.2013
N 2	Marketingkonzept für die Gemeinde Everswinkel
N 3	Aufstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
N 4	Vertragliche Angelegenheiten mit der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH
N 5	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr