SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2013

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013
Ö 2	Neuer Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Baumaßnahmen zum ÖPNV-Modellprojekt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3	138/2013	Vorlage
Ö 3	Antrag der Pfarrgemeinde St. Magnus / St. Agatha auf Bezuschussung einer baulichen Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Agatha Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	123/2013	Vorlage Anlage 1 -Antrg Kath. Kitrchengemeinde vom 12.11.2013 Anlage 2 -Grundriss Bestand Anlage 3 -Grundrissplan Erweiterung Anlage 4 -Kostenschätzungen
Ö 4	Stellenplan für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	156/2013	Vorlage Anlage1 Entwurf Stellenplan 2014
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014	154/2013	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste 2014 Anlage 2 Haushaltssatzung 2014 Anlage 3 Ergebnisplan 2014 Anlage 4 Finanzplan 2014 Anlage 5 Übersicht der Anträge zum Haushalt
Ö 5.1	Beschluss der Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 5.2	Beschluss der Haushaltssatzung 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 5.3	Beschluss der Ergebnisplanes und des Finanzplanes für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 6	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	151/2013	Vorlage Anlage 1 - Gebührenkalkulation Abfall 2014 Anlage 2 - Satzung 2014 Abfallbeseitigung
Ö 6.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.2	Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 7	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel	152/2013	Vorlage Anlage 1 - Straßenreinigungsgebührenkalkulation 2014 Anlage 2 - Satzungsänderung
Ö 7.1	Beschluss über die Kalkulation für die Sommerreinigung und den Winterdienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 7.2	Satzungsbeschluss zur Änderung der Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 8	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel	158/2013	Vorlage Anlage 1 -Gebührensatzung für die Übergangsheime Anlage 2 -Kalkulation 2014 Übergangsheime
Ö 8.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 8.2	Beschluss der 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Übergangswohnheime Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 9	Einziehung einer Straßenfläche nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW	149/2013	Vorlage Anlage 1 -Lageplan Anlage 2 -Schreiben RWG Everswinkel
Ö 9.1	Beschluss über die Einwendungen der Raiffeisen Warengenossenschaft Albersloh-Everswinkel eG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Befangen: 1
Ö 9.2	Beschluss über die Einziehung gem. § 7 Abs. 1 StrWG NRW Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 10	Bericht des Bürgermeisters - Bedarfsumlage des Kreises Warendorf nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Hamann zur Ausweisung des Ortsteiles Alverskirchen als Siedlungsbereich im Regionalplan Münsterland
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2013
N 2	Vergabe der Konzessionen Gas, Strom und Wasser
N 3	Abschluss eines Vertrages zur Anerkennung von Ökopunkten
N 4	Projektkonten der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH
N 5	Anregungen und Beschwerden
N 6	Bericht des Bürgermeisters

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16 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr