SessionNet | Gemeinderat - 17.12.2013

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2013
Ö 2	Neuer Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Baumaßnahmen zum ÖPNV-Modellprojekt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 6	138/2013	Vorlage
Ö 3	Stellenplan für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	156/2013	Vorlage Anlage1 Entwurf Stellenplan 2014
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014	154/2013	Vorlage Anlage 1 Änderungsliste 2014 Anlage 2 Haushaltssatzung 2014 Anlage 3 Ergebnisplan 2014 Anlage 4 Finanzplan 2014 Anlage 5 Übersicht der Anträge zum Haushalt
Ö 4.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 4.2	Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 4.3	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2014 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2013	Vorlage Anlage 1 - Gebührenkalkulation Abfall 2014 Anlage 2 - Satzung 2014 Abfallbeseitigung
Ö 6	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	152/2013	Vorlage Anlage 1 - Straßenreinigungsgebührenkalkulation 2014 Anlage 2 - Satzungsänderung
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	158/2013	Vorlage Anlage 1 -Gebührensatzung für die Übergangsheime Anlage 2 -Kalkulation 2014 Übergangsheime
Ö 8	Vergabe der Strom-, Gas und Wasserkonzessionen Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2013	Vorlage
Ö 9	Umbesetzung von Ausschüssen - Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern -	159/2013	Vorlage
Ö 9.1	Umbesetzung des Hauptausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.2	Umbesetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Everswinkel GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Wirtschaftsplan der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	143/2013	Vorlage Anlage 1 zu 143-2013
Ö 11	Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2013	Vorlage Anlage 1 zu 144-2013
Ö 12	Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	145/2013	Vorlage Anlage 1 zu 145-2013
Ö 13	Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	146/2013	Vorlage Anlage 1 zu 146-2013
Ö 14	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "Abwasserbetrieb TEO" Beschluss: einstimmig beschlossen	147/2013	Vorlage Anlage 1 zu 147-2013 Anlage 2 zu 147-2013
Ö 14.1	Beschluss über die Änderungssatzung
Ö 14.2	Beschluss über die Streichung des § 9 Abs. 3 Satz 2 der Satzung
Ö 15	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013	161/2013	Vorlage Anlage ÜplA 16.12.2014
Ö 15.1	Beschluss über die Bereitstellung des Mehrbedarfs für Niederschlagsgebühren, Straßenbeleuchtung und für die laufende Unterhaltung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.2	Beschluss über die Bereitstellung des Mehrbedarf für die Planung von Pedelec-Stationen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 6
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2013
N 2	Projektkonten der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH
N 3	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr