SessionNet | Gemeinderat - 09.04.2014 - 18:00 Uhr

Sitzung

Rat 001/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

09.04.2014

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift -öffentlich

Anlage 1 zur NS: Erläuterungen des Bürgermeisters zur Nachtragshaushaltssatzung 2014

Anlage 2 zur NS: RVM - Gewinn- und Verlustübernahmevertrag RVM und RVM-VD

Anlage 3 zur NS: Zusatzvereinbarung RVM und RVM-VD

Anlage 4 zur NS: Nachtrag zum Gewinn- und Verlustübernahmevertrag RVM und RVM und VBK

Anlage 5 zur NS: 1. Änderung der Unternehmenssatzung der TEO AöR

Anlage 6 zur NS: Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage 7 zur NS: ÖrV Telefonservice

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2013
Ö 2	Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	030/2014	Vorlage
Ö 3	Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 - Erhebung einer Klage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8	023/2014	Vorlage Anlage -Argumentationspapier Verfassungsbeschwerde GFG 2014
Ö 4	Beteiligung Regionalverkehr Münsterland GmbH - Gewinn- und Verlustübernahmeverträge Beschluss: einstimmig beschlossen	010/2014	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 5	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "Abwasserbetrieb TEO" Beschluss: einstimmig beschlossen	027/2014	Vorlage Anlage 1 -Sitzungsvorlage TEO 2014-003 Anlage 2 -Entwurf der Satzung
Ö 6	Baugebiet Königskamp - Ergebnisse der Bedarfsermittlung für den Wohnungsneubau in Alverskirchen und Beratung der weiteren Vorgehensweise - Beschluss: einstimmig beschlossen	006/2014	Vorlage Anlage 2-Fragebogen Haushalte Anlage 3-Fragebogen Grundstückseigentümer Anlage-1-Angebot-SSR-Auszug
Ö 7	Festsetzung von "Verkaufsoffenen Sonntagen" in Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	026/2014	Vorlage Anlage 1 -OBV Offenhalten 2. Änderung Vorlage Anlage 2 -Stellungnahme Verdi Anlage 3 -Stellungnahme EHV Anlage 4 -Stellungnahme IHK Anlage 5 -Stellungnahme Pfarrgemeinde
Ö 8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch die Stadt Münster Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 6	022/2014	Vorlage Anlage zur Vorlage: Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 9	Korruptionsbekämpfungsgesetz - Berichterstattung gemäß § 18 Abs. 2 KorruptionsbG	029/2014	Vorlage
Ö 10	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Anmerkungen - Anmerkung des Ratsmitgliedes Winkler zur Studie "Der GRÜNE Online Check"
Ö	Einwohnerfragestunde - Frage des Herrn Scholz
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2013
N 2	Projektkonten der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH
N 3	Bericht des Bürgermeisters