SessionNet | Gemeinderat - 24.09.2014

Sitzung

Rat 004/2014

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

24.09.2014

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift -öffentlich

Anlage 1 Zur NS: Gesellschaftervertrag GwE

Anlage 2 zur NS: ÖRV Sozialfond

Anlage 3 zur NS: Änderung der Hauptsatzung - 13 Änderungssatzung

Anlage 4 zur NS: Stellenplan 2015

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung
Ö	Verabschiedung eines ehemaligen Ratsmitgliedes
Ö	Einführung und Verpflichtung eines Ratesmitgliedes
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2014
Ö 2	Vorlage des Gesamtabschlusses 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	087/2014	Vorlage
Ö 3	Stellungnahme der Gemeinde Everswinkel zum Kreishaushalt 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2014	Vorlage Anlage: Eckdatenpapier zum Kreishaushalt 2015
Ö 4	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeindewerke Everswinkel GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	082/2014	Vorlage Anlage: Entwurf Gesellschaftsvertrag
Ö 5	Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2014	Vorlage Anlage: Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2013 (Vorlage VWR)
Ö 6	34. Änderung des Flächennutzungsplans - Baugebiet Königskamp	070/2014	Vorlage Anlage-1- Kommunalaufsichtsbeschwerde Anlage-2-34-FNP-Änderung - A4 Anlage-3-34-FNP-And.-Begruendung
Ö 6.1	Beschluss zur Durchführung eines Verfahrens zur 34. Änderung des FNP Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die Beteiligungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	20. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 "Alverskirchen Mitte - Süd": Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche Grundschule	065/2014	Vorlage Anlage1-B-plan-alt Anlage2-B-plan-neu Anlage3-Begründung
Ö 7.1	Beschluss über die Durchführung eines Verfahrens zur 20. Änderung des BP Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7.2	Beschluss über das weitere Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	3. Änderung Bebauungsplan Nr. 38 "Nördlich Pattkamp": Erweiterung der Mischgebietsfläche im Bereich Bahnhofstr. 32 (Autohaus)	091/2014	Vorlage Anlage-1-B-plan38-3.Änd. Anlage-2-Begründung Anlage-3-Potenzialanalyse-Artenschutz
Ö 8.1	Beschluss über die Durchführung eines Verfahrens zur 3. Änderung des BP Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8.2	Beschluss über das weitere Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Einrichtung eines Solidarfonds Kranken- und Pflegehilfe für nicht kranken- und pflegeversicherte Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Warendorf, hier: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2014	Vorlage Öffentlich rechtlicher Vertrag zum Solidarfond
Ö 10	Beschluss des Gemeinderates über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Everswinkel am 25.05.2014	093/2014	Vorlage
Ö 10.1	Beschluss über den Einspruch vom 01.07.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.2	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	13. Satzung zur Änderung der Hauptssatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	085/2014	Vorlage Anlage: 13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 12	Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	064/2014	Vorlage
Ö 13	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2014	Vorlage
Ö 14	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2014	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage 075/2014
Ö 15	Klage Zuwendungsbescheid GFG 2011 - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Hauuptausschusses vom 09.09.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7	099/2014	Vorlage Anlage: Vorlage Nr. 076/2014
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters
Ö 16.1	Überfrachtung der Sitzungen - Kommentar in der WN am 20.09.2014
Ö 16.2	Verabschiedung von Frau Verwaltungsfachwirtin Bürgin
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.07.2014
N 2	Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber
N 3	Verträge der Gemeindewerke Everswinkel GmbH
N 4	Abwicklungsvertrag mit der WestGkA für die Projekte "Möllenkamp II" und "Große Kamp"
N 4.1	Beschluss zum Aufhebungsvertrag
N 4.2	Beschluss zur Schuldübernahmeerklärung
N 5	Auswahl eines Projektentwicklers für das Baugebiet "Möllenkamp III" in Everswinkel
N 6	Löschung einer Sicherungshypothek im Grundbuch
N 7	Bericht des Bürgermeisters
N 7.1	Fördermaßnahmen - Rückzahlungsverpflichtung
N 7.2	Erweiterung der St-Agatha-Grundschule Alverskirchen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr