SessionNet | Hauptausschuss - 11.12.2014

Sitzung

HauptA 005/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7

Datum

11.12.2014

Zeit

18:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2014
Ö 2	Erweiterung der St. Agatha Schule in Alverskirchen, hier: Entscheidung zu Gunsten einer Lösungsvariante	161/2014	Vorlage
Ö 2.1	Geheime Abstimmung über den Ankauf der Gaststätte Grause Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7
Ö 2.2	Geheime Abstimmung über den Anbau an die St. Agatha Grundschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	160/2014	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Änderungen Anlage 2: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime
Ö 4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel	156/2014	Vorlage Anlage 1: Kalkulation 2015 Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel vom 16.12.2011
Ö 4.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 4.2	Beschluss der 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	151/2014	Vorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation Abfall 2015 Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgungssatzung
Ö 5.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 5.2	Beschluss der 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel	157/2014	Vorlage Anlage 1: Kalkulationen für die Sommereinigungs- und Winterdienstgebühren Anlage 2: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ö 6.1	Beschluss über die Kalkulation für die Sommer- und Winterreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 6.2	Satzungsbeschluss zur Änderung der Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015	153/2014	Anlage 1: Änderungsliste 2015 Anlage 2: Haushaltssatzung 2015 Anlage 3: Ergebnisplan 2015 Anlage 4: Finanzplan 2015 Anlage 5: Anträge zum Haushalt 2015 Vorlage
Ö 7.1	Beschluss der Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Ö 7.2	Beschluss der Haushaltssatzung 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Ö 7.3	Beschluss des Ergebnisplanes und des Finanzplanes für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Ö 8	Straßenbenennung im Baugebiet Möllenkamp III Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1	154/2014	Vorlage Anlage: Übersicht Straßen Möllenkamp II und III
Ö 9	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	164/2014	Vorlage Anlage: ÜplA. Dez. 2014
Ö 10	Bericht des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2014
N 2	Erweiterung der St. Agatha Schule in Alverskirchen
N 3	Ankauf von Grundstücken
N 3.1	Beschluss zur 1. Grundstücksangelegenheit der Vorlage
N 3.2	Beschluss zur 2. Grundstücksangelegenheit der Vorlage
N 4	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr