SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2014

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11	153/2014	Anlage 1: Änderungsliste 2015 Anlage 2: Haushaltssatzung 2015 Anlage 3: Ergebnisplan 2015 Anlage 4: Finanzplan 2015 Anlage 5: Anträge zum Haushalt 2015 Vorlage
Ö 2.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11
Ö 2.2	Beschluss über die Haushaltssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11
Ö 2.3	Beschluss über den Ergebnis- und Finanzplan 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11
Ö 3	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2014	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Änderungen Anlage 2: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime
Ö 4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	156/2014	Vorlage Anlage 1: Kalkulation 2015 Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel vom 16.12.2011
Ö 4.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2014	Vorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation Abfall 2015 Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgungssatzung
Ö 5.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	157/2014	Vorlage Anlage 1: Kalkulationen für die Sommereinigungs- und Winterdienstgebühren Anlage 2: 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ö 6.1	Beschluss über die Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die 4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	165/2014	Vorlage
Ö 8	33. Änderung des Flächennutzungsplanes: Erweiterung Baugebiet Möllenkamp III - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Änderungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3	138/2014	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Bebauungsplan Anlage 3-Begründung
Ö 8.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3
Ö 8.3	Beschluss über die 33. Änderung des FNP Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 55 "Möllenkamp III" - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3	140/2014	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Bebauungsplan Anlage 3-Begründung
Ö 9.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3
Ö 9.3	Satzungsbeschluss zum BP Nr. 55 "Möllenkamp III" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3
Ö 10	19. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 "Alverskirchen Mitte-Süd" (Innenentwicklung Bergkamp bis Neustraße) - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	126/2014	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Plankarte Anlage 3-Begründung
Ö 10.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10.3	Beschluss über die 19. Änderung des BP Nr. 18 "Alverskirchen Mitte-Süd" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	20. Änderung Bebauungsplan Nr. 18 "Alverskirchen Mitte-Süd" (Erweiterung der Gemeindebedarfsfläche Grundschule) -Ergebnis der Verfahrensbeteiligung und Satzungsbeschluss- Beschluss: einstimmig beschlossen	128/2014	Vorlage Anlage-1-Abwägungstabelle Anlage-2-B-plan Anlage-3-Begründung
Ö 11.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11.3	Beschluss über die 20. Änderung des BP Nr. 18 "Alverskirchen Mitte-Süd" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	3. Änderung Bebauungsplan Nr. 38 "Nördlich Pattkamp" (Erweiterung der Mischgebietsfläche im Bereich Bahnhofstraße 32) - Ergebnis des Verfahrensbeteiligung und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2014	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Planzeichnung Anlage 3-Begründung
Ö 12.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12.3	Beschluss über die 3. Änderung des BP Nr. 38 "Nördlich Pattkamp" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Schulsozialarbeit an der Verbundschule Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	129/2014	Vorlage Anlage -Standortspezifische Gründe für die Notwendigkeit der Schulsozialarbeit an der Verbundschule Everswinkel
Ö 14	Stellungnahme der Gemeinde Everswinkel zur Errichtung einer städtischen Gesamtschule im Osten von Münster Beschluss: einstimmig beschlossen	127/2014	Vorlage Anlage 1: Anschreiben der Stadt Münster zur Gesamtschule Anlage 2: Stellungnahme Gesamtschule Münster - Entwurf
Ö 15	Änderung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung des von der Gemeinde Everswinkel in das neue Gemeinschaftsunternehmen eingebrachten Kapitals Beschluss: einstimmig beschlossen	150/2014	Vorlage Anlage: Sitzungsvorlage TEO 2014/014
Ö 16	Wirtschaftsplan der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	146/2014	Vorlage Anlage: Vorlage TEO 2014/015
Ö 17	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	148/2014	Vorlage Anlage: Sitzungsvorlage TEO 2014/018
Ö 18	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet der TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	149/2014	Vorlage Anlage: Sitzungsvorlage TEO 2014/019
Ö 19	Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	147/2014	Vorlage Anlage: Sitzungsvorlage TEO 2014/16
Ö 20	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	164/2014	Vorlage Anlage: ÜplA. Dez. 2014
Ö 21	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
N 2	Nachtrag: 17.12.2014 Grundstücksangelegenheit
N 3	Bericht des Bürgermeisters

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