SessionNet | Gemeinderat - 25.06.2015

Sitzung

RAT/004/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

25.06.2015

Zeit

18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2015
Ö 2	34. Änderung des Flächennutzungsplans (Baugebiet Königskamp II) - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss -	041/2015	Vorlage Anlage 1 -Abwägungstabelle Anlage 2 Vergleich Methodik LEP SSR Anlage 3 FNP-Ergänzung Wiederbelegung-SSR Anlage 4 Bezirksregierung 19122014 Anlage 5 Stellungnahme-BezReg.landespl.Anp. Anlage 6 Schreiben-Bez-Reg.an Ministerium Anlage 7 34-FNPÄnd-Plankarte-Feststellung Anlage 8 34-FNPÄnd-Begr-Feststellung Anlage 9 56-Königskamp II 34-FNPÄnd-UWB-Satzung 24022015
Ö 2.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Beschluss über die Stellungnahme des Einwenders 1 (Anlage 3, S. 5 - 105) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 2.3	Beschluss über die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange (Anlage 3, S. 106 - 114) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 2.4	Beschluss über die Stellungnahme des Einwenders 1 (Anlage 3, S. 115 -263) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 2.5	Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (Anlage 3, S. 264 - 273) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 2.6	Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 2.7	Bestätigung des Satzungsbeschlusses zum BP Nr. 56 "Königskamp II" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4
Ö 3	24. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Gewerbegebiet Alverskirchen Nord-Ost": Erweiterung der überbaubaren Flächen Everswinkeler Straße 21a (Reitsport Wohlhorn)	039/2015	Vorlage Anlage-1-Lageplan-Planung Anlage-2-Bebauungsplan
Ö 3.1	Beschluss zur Durchführung der 24. Änderung des BP Nr. 9 "Gewerbegebiet Alverskirchen Nord-Ost" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.2	Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Teilnahme an der Offenen Ganztagsgrundschule Everswinkel und zur Erhebung von Beiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2015	Vorlage Anlage 1 2. Änderung der Satzung (Anlage 1 a ) Anlage 1 2. Änderung der Satzung (Anlage 1 b )
Ö 5	1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Teilnahme an dem freiwilligen Ganztagsangebot der Verbundschule Everswinkel und zur Erhebung von Beiträgen Beschluss: einstimmig beschlossen	032/2015	Vorlage Anlage 1 2. Änderung der Satzung FGTS Anlage 1 a Anlage 1 2. Änderung der Satzung FGTS Anlage 1 b
Ö 6	Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2015	Vorlage Anlage -Jahresabschluss der TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters	046/2015	Vorlage
Ö 7.1	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4
Ö 7.2	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4
Ö 7.3	Beschluss über die Verrechnung des Jahresfehlbetrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4
Ö 8	Mitgliedschaft zum Zweckverband EUREGIO Beschluss: einstimmig beschlossen	038/2015	Vorlage Anlage: Satzungsentwurf Zweckverband EUREGIO
Ö 9	Grundschulentwicklung in Alverskirchen und Everswinkel	049/2015	Vorlage
Ö 9.1	Grundsatzbeschluss zum Erhalt der Grundschule Alverskirchen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9.2	Beschluss über die Bildung von Eingangsklassen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Anbau an die Grundschule Alverskirchen - Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion auf Aussetzung der Baumaßnahme Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 1	050/2015	Vorlage Antrag auf Aussetzung der Baumaßnahme Anbau Grundschule Alverskirchen
Ö 11	Gewerbegebiet Grothues -Erweiterung der Erschließung um ca. 70 m- Beschluss: einstimmig beschlossen	044/2015	Vorlage Anlage 1: Grothues-Lageplan Anlage 2: Übersicht
Ö 12	Bericht des Bürgermeisters - Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ö	Einwohnerfragestunde - Anregung zur Werbung für die Grundschule Alverskirchen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.05.2015
N 2	Änderung des Stellenplans der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2015
N 3	Vergabe eines Auftrages für die Rohbauarbeiten für die Erweiterung der Grundschule Alverskirchen
N 4	Bericht des Bürgermeisters
N 4.1	Weitere Unterkünfte für Asylbewerber und Flüchtlinge
N 4.2	GwE - Personalangelegenheit
N	Anfragen - Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Hamann zur Unterstützung des Augustin-Wibbelt-Gymnasiums Warendorf

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr