SessionNet | Gemeinderat - 29.09.2015

Sitzung

RAT/005/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

29.09.2015

Zeit

18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Birgit Splettstößer	079/2015	Vorlage
Ö 2	Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2015
Ö 3	Vorlage des Gesamtabschlusses 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	076/2015	Vorlage
Ö 4	Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge und AsylbewerberInnen und Beschluss über Maßnahmen zur Sicherung der Unterbringung und Betreuung	060/2015	Vorlage Anlage 1 -Notprogramm Anlage 1.1 -Notprogramm Anlage 1.2 -Notprogramm
Ö 4.1	Beschluss über die Erweiterung des Stellenplanes für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben für die soziale Betreuung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	068/2015	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Satzungsänderungen 2015 Anlage 2: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheimex
Ö 6	3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel	069/2015	Vorlage 3. Satzung vom ... zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel vom 16 Kalkulation 10-2015
Ö 6.1	Beschluss über die Kalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	34. Änderung des Flächennutzungsplans (Baugebiet Königskamp II) - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Feststellungsbeschluss -	059/2015	Vorlage 1 -34-FNPÄnd-Gesamtabwägung 10-34-FNPÄnd-Plankarte-Feststellung 11-34-FNPÄnd-Begr-Feststellung 12-56-Königskamp II 34-FNPÄnd-UWB-Satzung 13- Antrag der SPD-Fraktion an den BezirksA Alv. vom 04.09.2015 14-Antrag der SPD-Fraktion an den PLU vom 04.09.2015 2 -Anlage A 56-Königskamp II 3-Verfahren Vergleich Methodik LEP SSR 4-FNP-Ergänzung Wiederbelegung-SSR 5-Bezirksregierung 19122014 6-Stellungnahme-BezReg.landespl.Anp.21042015 7 -Schreiben-Bez-Reg an Ministerium 8-schriftl. Stellungnahme der SPD-Fraktion 9-Erwiderung-SSR
Ö 7.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen, Bestätigung der Vorlage aller Unterlagen und der Gesamtabwägung zum Bebauungsplan Nr. 56 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 7.2	Beschluss über die Stellungnahme des Einwenders 1 (frühzeitige Verfahrensbeteiligung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 7.3	Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (frühzeitige Verfahrensbeteiligung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 7.4	Beschluss über die Stellungnahme des Einwenders 1 (Offenlegung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 7.5	Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (Offenlegung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 7.6	Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4
Ö 8	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 57 "Warendorfer Straße / Auf dem Esch"	065/2015	Vorlage Anlage -Projekterläuterung
Ö 8.1	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Ö 8.2	Beschluss über die Verfahrensbeteiligung
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Everswinkel	070/2015	Vorlage Anlage 1 -Synopse Anlage 2 -Entwurf der Erschließungsbeitragssatzung
Ö 9.1	Entscheidung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Ergänzung des § 11 der Satzung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 20, Enthaltungen: 3
Ö 9.2	Beschluss über die Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 4
Ö 10	Bildung einer Erschließungseinheit; hier: Erschließungsanlage Königskamp Beschluss: einstimmig beschlossen	073/2015	Vorlage Anlage 1 -Karte mit Straßenverlauf
Ö 11	Kaufpreiskalkulation Baugebiet "Königskamp" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Erweiterung der interkommunalen Abwasserbetrieb TEO AöR durch Fusion mit dem Abwasserbetrieb Beelen zum 01.01.2016; hier: Anpassung der Unternehmenssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2015	Vorlage Anlage 1: Vorlage der TEO AöR 2015/010 Anlage 2: Entwurf der Unternehmenssatzung ab 01.01.2016
Ö 13	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	077/2015	Vorlage
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	078/2015	Vorlage
Ö 15	Papierarme/ -lose Ratsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	071/2015	Vorlage
Ö 16	Frauenförderplan der Gemeinde Everswinkel - Fortschreibung für den Zeitraum 01.10.2015 bis 30.09.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	072/2015	Vorlage Anlage: Frauenförderplan 2015
Ö 17	Bericht des Bürgermeisters - Kurzer Dank des Bürgermeisters und des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr
N 1	Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2015
N 2	Bericht des Bürgermeisters

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr