SessionNet | Hauptausschuss - 10.12.2015 - 18:00 Uhr

Sitzung

HauptA/006/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7

Datum

10.12.2015

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift -öffentlich

Anlage 1 zur NS: Stellenplan 2016

Anlage 2 zur NS: Änderungsliste 2016

Anlage 3 zur NS: Haushaltssatzung 2016

Anlage 4 zur NS: Ergebnisplan 2016

Anlage 5 zur NS: Finanzplan 2016

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 1	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 02/2015 (Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2015)	112/2015	Vorlage Anlage: DE-Änderung Stellenplan
Ö 2	Stellenplan für das Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	111/2015	Vorlage Anlage: Entwurf des Stellenplanes 2016
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016	105/2015	Vorlage Anlage 10: SPD-Antrag - Aufstockung Zuschuss Verkehrsverein Anlage 11: Antrag CDU und FDP: Papierlose Ratsarbeit - Zuschuss zur Hardware Anlage 12: Antrag CDU und FDP - Investitionszuschuss Clubraum Vitus-Sportcenter für energetische Maßnahmen Anlage 13: SPD-Antrag - Internetzugang für Übergangsheime - zurückgezogen Anlage 1: Äenderungsliste 2016 Anlage 2: -Haushaltssatzung Anlage 3: Ergebnisplan 2016 Anlage 4: Finanzplan 2016 Anlage 5: Anträge zum Haushalt 2016 Anlage 6: Antrag SC DJK - Umbau Clubraum Vitus-Sportcenter Anlage 7: SPD-Antrag - Nutzung stillgelegter Spielplatzflächen Anlage 8: SPD-Antrag - Nachbarschaftkontakte zw. Flüchtlingen und Anwohner Anlage 9: SPD-Antrag - Kündigung Telefonservice - zurückgezogen
Ö 3.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.2	Beschluss der Haushaltssatzung 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 3.3	Beschluss des Ergebnisplanes und des Finanzplanes für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13
Ö 4	Bericht der Verwaltung - Bestellung eines Geschäftsführers der Gemeindewerke Everswinkel GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 1	Weitere Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen
N 2	Grundstücksangelegenheit (Veräußerung eines gemeindlichen Gebäudes)
N 3	Bericht der Verwaltung
N 3.1	Sachstandsbericht zum Baugebiet Königskamp
N 3.2	Personelle Veränderungen
N 3.3	Verkehrsverein Everswinkel