SessionNet | Gemeinderat - 27.01.2016 - 18:00 Uhr

Sitzung

RAT/001/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

27.01.2016

Zeit

18:00 Uhr

Beginn 18:02 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde - Anfrage von Frau Schniggendiller zum Bebauungsplan Königskamp II in Alverskirchen
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 "Warendorfer Straße / Auf dem Esch" - Durchführungsvertrag, Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss -	002/2016	Vorlage Anlage -10 -Schattenstudie Anlage-2-Abwägungstabelle Anlage-3-Vorhabenbezogener-B-plan Anlage-4-Vorhaben-und-Erschließungsplan Anlage-5-Begründung Anlage-6-Schalltechnische-Untersuchung Anlage-7-Verkehrsdaten-Warendorfer-Straße Anlage-8-Gutachten Altlastenerkundung Anlage-9-Artenschutzfachliche-Begutachtung
Ö 1.1	Beschluss zum Durchführungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.2	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.4	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	003/2016	Vorlage Anlage 1: Vorlage Nr. 2016 - 005 VR TEO AöR 12.01.2016 Anlage 2: Entwässerungssatzung
Ö 3	Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	004/2016	Vorlage Anlage 1: Vorlage 2016 - 006 VR TEO AöR 12.01.2016 Anlage 2: Satzung Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 4	Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	005/2016	Vorlage Anlage 1: Vorlage 2016 - 007 VR TEO AöR 12.01.2016 Anlage 2: Beitrags- und Gebührensatzung Anlage 3: Abgabenmaßstäbe und -sätze zur BGS TEO
Ö 5	Antrag auf Fördermittel zum Umbau des Clubhauses im Vitus-Sportcenter Beschluss: einstimmig beschlossen	007/2016	Vorlage
Ö 6	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern Beschluss: einstimmig beschlossen	006/2016	Vorlage
Ö 7	Bericht der Verwaltung
Ö 7.1	Kosten der Flüchtlingsunterbringung
Ö 7.2	Unterstützungsleistungen für Flüchtlinge
Ö	Anfragen - Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Hamann zur Einrichtung von WLAN-Anschlüssen in Flüchtlingsunterkünften
Ö	Verabschiedung des Ratsmitgliedes Brockmann