Sitzung
RAT/004/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel
Datum
07.07.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters
 058/2016
Ö 1.1
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.2
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4

 
Ö 1.3
Beschluss über den Ausgleich des Fehlbetrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4

 
Ö 2
Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 059/2016
Ö 3
Gründung der Tarifgemeinschaft Münsterland/Ruhr-Lippe GmbH und Gründung der WestfalenTarif GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 051/2016
Ö 4
20. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Haus Borg" zur Ermöglichung einer Wohnbebauung auf dem ehem. Spielplatzgrundstück Windthorststr. / Schulze-Delitzsch-Str. - Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens und Durchführung der Verfahrensbeteiligungen
 050/2016
Ö 4.1
Beschluss zur Durchführung eines Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Beschluss über die Verfahrensbeteiligungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 "Kleingartenanlage Pattkamp" - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Offenlegung und Satzungsbeschluss -
 054/2016
Ö 5.1
Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
Ö 5.3
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
22. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Gewerbe- und Industriegelände" zur Erweiterung der überbaubaren Flächen Boschweg 5 (Fa. Schöne) - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss
 048/2016
Ö 6.1
Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.3
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7.1
Glasfaserprojekt
 
Ö 7.2
Grundschule Alverskirchen - Werbebroschüre
 
Ö 7.3
Persönliche Stellungnahme von Bürgermeister Seidel zur politischen Kultur und zum öffentlichen Umgang mit Verwaltungen und Ratsmitgliedern
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
N 1
Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2016 bis 2021
 
N 1.1
Wahl der Schiedsperson
 
N 1.2
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
 
N 2
Bericht der Verwaltung