Sitzung
RAT/007/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel
Datum
10.11.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Wahl einer zweiten Stellvertreterin / eines zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters und Einführung und Verpflichtung
 090/2016
Ö 1.1
Bestimmung der Auszähler/innen
 
Ö 1.2
Wahl der zweiten Stellvertreterin/des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
 
Ö 1.3
Einführung und Verpflichtung des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters
 
Ö 2
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 089/2016
Ö 3
Übernahme einer Bürgschaft für die Gemeindewerke Everswinkel GmbH
 086/2016
Ö 3.1
Antrag der FDP-Fraktion auf Absetzung des Tagesordnungspunktes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3.2
Beschluss über die Übernahme einer Bürgschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 4
1. Änderung des Gesellschaftsvertrages der RVM
2. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RVM-Verkehrsdienst GmbH
3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 087/2016
Ö 5
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 des Umsatzsteuergesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2016
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6.1
Normenkontrollverfahren zur 2. Änderung des BP Nr. 32 „Kleingartenanlage Pattkamp“ - Anträge auf einstweilige Anordnung
 
Ö 6.2
Anmeldungen an den Grundschulen in Everswinkel
 
Ö 6.3
Volkstrauertag
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 1
Versorgungsangelegenheit
 
N 2
Bericht der Verwaltung