SessionNet | Bezirksausschuss Alverskirchen - 29.11.2016 - 18:00 Uhr

Sitzung

BezA/003/2016

Gremium

Bezirksausschuss Alverskirchen

Raum

St. Agatha-Schule Alverskirchen, Neubau/Speiseraum, Hauptstraße 7, 48351 Everswinkel

Datum

29.11.2016

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift -öffentlich

Anlage 1- SPD-Stellungnahme

Anlage 2- Übersichtsplan Widmung-Große-Kamp

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	097/2016	Vorlage
Ö 2	Bauvorhaben Püning 15: Einvernehmen der Gemeinde und Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens	079/2016	Vorlage Anlage 1-Bauantrag Anlage 2-Übersicht-B-pläne Anlage 3-Beschluss-Petitionsausschuss Anlage 4-Antrag-SPD-GRÜNE
Ö 2.1	Entscheidung zum Antrag der SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5
Ö 2.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens, Aufstellung einer Gestaltungssatzung oder einer Klarstellungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2
Ö 2.3	Beschluss zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2
Ö 3	Widmung von Erschließungsanlagen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) hier: Große Kamp Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	094/2016	Vorlage Anlage 1- Übersichtsplan Widmung-Große-Kamp
Ö 4	Bericht des BürgerTeam Alverskirchen e.V.
Ö 5	Bericht der Verwaltung - Bebauungsplan Königskamp II
Ö	Hinweise - Zustand der Zufahrtsstraßen zum Kreisverkehr in Alverskirchen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung