SessionNet | Hauptausschuss - 15.12.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2016	Vorlage Anlage: Stellenplanentwurf 2017
Ö 2	14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2016	Vorlage Anlage 1: 14. Änderung der Hauptsatzung - Synopse Anlage 2: 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 3	3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	082/2016	Vorlage Anlage 1 -Hundesteuersatzungs - Synopse für 2017 Anlage 2 -Hundesteuersatzungs - Satzung für 2017
Ö 4	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2016	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2017 Anlage 2 -4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ö 5	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2016	Vorlage Anlage 1 -Gegenüberstellung der Änderungen 2016 Anlage 2 -3. Satzung zur Änderung der Satzung Unterhaltung Übergangsheime
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2016	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Übergangsheime 2017 Anlage 2 -4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017	122/2016	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2017 Stand 14.12.2016 Anlage 2 -Haushaltssatzung 14.12.2016 Anlage 3 -Ergebnisplan Stand 14.12.2016 Anlage 4 -Finanzplan Stand 14.12.2016 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2017 Stand 14.12.2016
Ö 7.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2
Ö 7.2	Änderungsliste zum Entwurf der Haushaltssatzung 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7.3	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7.4	Ergebnisplan und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8	Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2016	Vorlage Anlage 1 -Synopse 2005 vs 2016 Anlage 2 -Straßenreinigungssatzung 2017 Anlage 3 -Straßenverzeichnis
Ö 9	Widmung von Erschließungsanlagen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) hier: Große Kamp Beschluss: einstimmig beschlossen	094/2016	Vorlage Anlage 1- Übersichtsplan Widmung-Große-Kamp
Ö 10	Widmung von Erschließungsanlagen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) hier: Möllenkamp II Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2016	Vorlage Anlage 1-Übersichtsplan Widmung Möllenkamp II
Ö 11	Beitritt zur "d-NRW - Anstalt des öffentlichen Rechts" Beschluss: einstimmig beschlossen	109/2016	Vorlage Anlage: Schreiben der AG der kommunalen Spitzenverbände
Ö 12	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 1	Konzessionsvertrag Wasser
N 2	Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive
N 3	Bericht der Verwaltung

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr