SessionNet | Gemeinderat - 20.12.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2016	Vorlage Anlage: Stellenplanentwurf 2017
Ö 2	14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	124/2016	Vorlage Anlage 1: 14. Änderung der Hauptsatzung - Synopse Anlage 2: 14. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 3	3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5	082/2016	Vorlage Anlage 1 -Hundesteuersatzungs - Synopse für 2017 Anlage 2 -Hundesteuersatzungs - Satzung für 2017
Ö 4	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2016	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2017 Anlage 2 -4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ö 5	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2016	Vorlage Anlage 1 -Gegenüberstellung der Änderungen 2016 Anlage 2 -3. Satzung zur Änderung der Satzung Unterhaltung Übergangsheime
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2016	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Übergangsheime 2017 Anlage 2 -4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime
Ö 7	Abschluss einer Zusatzvereinbarung über die Finanzierung von Fehlbeträgen der Tageseinrichtungen für Kinder in kath. Trägerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	106/2016	Vorlage Anlage 1 Antrag der kath. Kirchengemeinde Anlage 2 -Entwurf einer Vereinbarung zur Finanzierung der Fehlbeträge für die sog. Zusatzplätze
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017	122/2016	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2017 Stand 14.12.2016 Anlage 2 -Haushaltssatzung 14.12.2016 Anlage 3 -Ergebnisplan Stand 14.12.2016 Anlage 4 -Finanzplan Stand 14.12.2016 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2017 Stand 14.12.2016
Ö 8.1	Beschluss über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 4
Ö 8.2	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4
Ö 8.3	Beschluss über die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11
Ö 8.4	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan für das Jahr 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11
Ö 9	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen	107/2016	Vorlage
Ö 10	Abwasserbeseitigungskonzept - Beschluss über die 6. Fortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen	104/2016	Vorlage Anlage 1 -ABKEverswinkel Übersichtsplan AnlageII 1 Anlage 2 ABK Everswinkel Schmutzwasserbeseitigung Anlage II 2 Anlage 3 -ABK Everswinkel Niederschlagswasserbeseitigung Anlage II 3 Anlage 4 -ABK 2017-2022
Ö 11	Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2016	Vorlage Anlage 1 -Synopse 2005 vs 2016 Anlage 2 -Straßenreinigungssatzung 2017 Anlage 3 -Straßenverzeichnis
Ö 12	Abwasserbetrieb TEO AöR: Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	092/2016	Vorlage Anlage: VR TEO AöR 16.11.2016 Vorlage Wi-Plan
Ö 13	Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	098/2016	Vorlage Anlage VR TEO AöR 16.11.2016 Vorlage Beitrags -und Gebührensatzung
Ö 14	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2016	Vorlage Anlage: VR TEO AöR 16.11.2016 Vorlage Entwässerungssatzung
Ö 15	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2016	Vorlage Anlage: VR TEO AöR 16.11.2016 Vorlage Satzung Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 16	Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel, Ostbevern und Beelen über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts Abwasserbetrieb TEO (Unternehmenssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	102/2016	Vorlage Anlage: VR TEO AöR 16.11.2016 Vorlage Unternehmenssatzung
Ö 17	Beitritt zur "d-NRW - Anstalt des öffentlichen Rechts" Beschluss: einstimmig beschlossen	109/2016	Vorlage Anlage: Schreiben der AG der kommunalen Spitzenverbände
Ö 18	Bericht der Verwaltung
Ö 18.1	Einladung zum Neujahrsempfang
Ö 18.2	Friedenslicht im Rathaus
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr
N 1	Konzessionsvertrag Wasser
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

29 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr