SessionNet | Gemeinderat - 30.03.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	20. Änderung Bebauungsplan Nr. 4 "Haus Borg": Wohnbebauung ehem. Spielplatz Windthorststr. / Schulze-Delitzsch-Str. - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss	025/2017	Vorlage Anlage-1-B-plan4-20-HausBorg-Abwägung-gesamt Anlage-2-B-plan4-20.Änd.-Vermerk Kinderspielplätze Anlage-3-Bebauungsplan4-20-Änd. Anlage-4-B-plan4-20-Änd.-Begründung Anlage-5-B-plan-4-20.Änd.-Formular A Artenschutz Anlage-6-B-plan4-20.Änd.-Formular B Artenschutz
Ö 1.1	Kenntnisnahme der eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.3	Satzungsbeschluss und Beschluss über die zugehörige Begründung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	25. Änderung Bebauungsplan Nr. 8 "Gewerbegebiet Alverskirchen Nord-Ost": Ermöglichung einer Hinterliegerbebauung Everswinkeler Str. 5	019/2017	Vorlage Anlage-1-170210-Antrag-Erbengemeinschaft-Börding Anlage-2-derzeitiger-B-plan Anlage-3-170223-B-plan-8-Rahmenplan
Ö 2.1	Beschluss über die Verfahrensbeteiligungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur 25. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Gewerbegebiet Alverskirchen Nord-Ost" Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Verwendung der Fördermittel aus dem Programm Gute Schule 2020 im Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	010/2017	Vorlage
Ö 4	Einrichtung einer KiTa-Übergangsgruppe in der ehemaligen KiTa Stöppkenhues Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2017	Vorlage
Ö 5	Änderung des Brandschutzbedarfsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	024/2017	Vorlage
Ö 6	Auflösung der Franziskusschule zum Schuljahr 2017/2018 und Fortführung der verbleibenden Lerngruppe als Kooperationsklasse an der Gesamtschule Warendorf - Auflösung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	022/2017	Vorlage Anlage -Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Franziskusschule
Ö 7	Antrag auf Fördermittel zur Sanierung des Hauses der Generationen (HdG) Beschluss: einstimmig beschlossen	027/2017	Vorlage
Ö 8	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Everswinkel	013/2017	Vorlage Anlage 1: Zuständigkeitsordnung alt - neu, Synopse Anlage 2: Neue Zuständigkeitsordnung (Entwurf)
Ö 8.1	Entscheidung über den Antrag des Ratsmitgliedes Winkler Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 8
Ö 8.2	Beschluss über die Änderung der Zuständigkeitsordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 9	Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2017	Vorlage Anlage 1: Satzung Bürgerentscheide alt - neu, Synopse Anlage 2: Satzung Bürgerentscheide(Entwurf)
Ö 10	Übertragung der Aufgaben der Familienkasse auf die Bundesagentur für Arbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	012/2017	Vorlage
Ö 11	Korruptionsbekämpfungsgesetz - Berichterstattung gemäß § 18 Abs. KorruptionsbG	028/2017	Vorlage
Ö 12	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 12, Befangen: 1	015/2017	Vorlage Anlage: Antrag der Fraktion B ´90/DIE GRÜNEN
Ö 13	Bericht der Verwaltung
Ö 13.1	Anmeldungen Verbundschule Everswinkel
Ö 13.2	Sekundarschule Telgte
Ö 13.3	Studie über interkommunale Zusammenarbeit
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr