SessionNet | Gemeinderat - 19.12.2017

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Antrag des DJK Rot-Weiß Alverskirchen e.V. zur Sportstättenerweiterung in Alverskirchen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	108/2017	Vorlage Anlage-Antrag DJK RW Alverskirchen
Ö 2	Stellenplan für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	099/2017	Vorlage Anlage: Stellenplan ab 01.01.2018
Ö 3	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	101/2017	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2018 Anlage 2 -5. Satzung vom ... zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 4	5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	102/2017	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Sommerreinigung 2018 Anlage 2 -Kalkulation Winterdienst 2018 Anlage 3 -5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 4	103/2017	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2018 Anlage 2 -Haushaltssatzung 2018 Anlage 3 -Ergebnisplan 2018 Anlage 4 -Finanzplan 2018 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2018
Ö 6	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4	118/2017	Vorlage Anlage -Prüfungsbericht zum Gesamtabschluss 2016
Ö 7	Abwasserbetrieb TEO AöR - Änderung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung des von der Gemeinde Everswinkel in das Gemeinschaftsunternehmen eingebrachte Kapital Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	109/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/010
Ö 8	Abwasserbetrieb TEO AöR - Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	111/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/011
Ö 9	Abwasserbetrieb TEO AöR - Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	112/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/012
Ö 10	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der Abwasse rbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	113/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/013
Ö 11	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	114/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/014
Ö 12	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	115/2017	Vorlage Anlage: Vorlage TEO AöR 2017/015
Ö 13	Verwendung der Fördermittel aus dem Programm Gute Schule 2020 im Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	104/2017	Vorlage
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	117/2017	Vorlage Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 15	Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	100/2017	Vorlage
Ö 16	Bestellung einer Allgemeinen Vertreterin/eines Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	116/2017	Vorlage
Ö 17	Bericht der Verwaltung
Ö 17.1	Antworten zur JVA-Resolution Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Friedenslicht im Rathaus
Ö 17.3	Einladung zum Neujahrsempfang der Gemeinde
Ö 17.4	Verabschiedung von Frau Gemeindeverwaltungsrätin Pottebaum
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr
N 1	Auftragsvergabe Renaturierung Angelaue
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

22 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:46 Uhr