SessionNet | Hauptausschuss - 13.12.2018

Sitzung

HauptA/006/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7

Datum

13.12.2018

Zeit

18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14	083/2018	Vorlage Anlage -Stellenplan ab 01.01.2019
Ö 2	Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster Beschluss: einstimmig beschlossen	088/2018	Vorlage Anlage 1 -Neufassung der ÖrV Anlage 2 -Gegenüberstellung
Ö 3	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	107/2018	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung 2019 Anlage 2 -Kalkulation für den Winterdienst 2019 Anlage 3 -6. Satzung zur Änderung der Geührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel
Ö 3.1	Beschluss über die Kalkulation für die Sommerreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.2	Beschluss über die Kalkulation für den Winterdienst Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.3	Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	108/2018	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Abfallentsorgungsgebühren 2019 Anlage 2 -6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 4.1	Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019	109/2018	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2019 Anlage 2 -Haushaltssatzung 2019 Anlage 3 -Ergebnisplan 2019 Anlage 4 -Finanzplan 2019 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2019
Ö 5.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Haushaltssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 5.3	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 6	Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum	105/2018	Vorlage Anlage-1-Kontrakt Anlage-2-Beratungstermine Anlage-3-Handlungskonzept Anlage-4-Einwohnerschlüssel
Ö 6.1	Beschluss über eine Vertiefung der stadtregionalen Zusammenarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über einen stadtregionalen Kontrakt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Ö 6.3	Beschluss über einen kommunalen Eigenanteil Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.4	Beschluss über ein stadtregionales Handlungskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Antrag des Bürgerschützen- u. Heimatvereins St. Hubertus Everswinkel e.V.: Errichtung einer Wagenremise am Mitmachmuseum Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2018	Vorlage Anlage -Antrag BSHV Remise
Ö 8	Nachtrag: 15.01.2019 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch den Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2018	Vorlage Anlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Telefonserviceleistungen
Ö 9	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr