SessionNet | Gemeinderat - 18.12.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	083/2018	Vorlage Anlage -Stellenplan ab 01.01.2019
Ö 2	Interkommunale Zusammenarbeit - Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	088/2018	Vorlage Anlage 1 -Neufassung der ÖrV Anlage 2 -Gegenüberstellung
Ö 3	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Gemeinde Everswinkel durch den Kreis Warendorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	118/2018	Vorlage Anlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Telefonserviceleistungen
Ö 4	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	107/2018	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung 2019 Anlage 2 -Kalkulation für den Winterdienst 2019 Anlage 3 -6. Satzung zur Änderung der Geührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Everswinkel
Ö 5	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	108/2018	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Abfallentsorgungsgebühren 2019 Anlage 2 -6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 6	Sportentwicklung in Alverskirchen und Everswinkel; Feststellungen und Empfehlungen der GPA sowie Antrag SC DJK Everswinkel zum Bau einer multifunktionalen Sporthalle an das Vitussportcenter insbesondere für die Sportschützen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1	092/2018	Vorlage Anlage 1 -Schreiben SC DJK Ev. vom 27.04.2018 Anlage 2 -Antwortschreiben v. 13.07.2018 Anlage 3 -Schreiben SC DJK Ev. vom 18.09.2018 Anlage 4 -Schreiben SC DJK Ev. vom 12.11.2018
Ö 7	Verwendung der Fördermittel aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" im Jahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	099/2018	Vorlage
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019	109/2018	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2019 Anlage 2 -Haushaltssatzung 2019 Anlage 3 -Ergebnisplan 2019 Anlage 4 -Finanzplan 2019 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2019
Ö 8.1	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 8.2	Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7
Ö 8.3	Beschluss über den Ergebnisplan und Finanzplan 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7
Ö 9	Abwasserbetrieb TEO AöR - Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	111/2018	Vorlage Anlage -TEO Wirtschaftspaln und Gebührenkalkulation
Ö 10	Abwasserbetrieb TEO AöR -Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	112/2018	Vorlage Anlage -Satzung zur 1. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Ö 11	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	113/2018	Vorlage Anlage -3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
Ö 12	Abwasserbetrieb TEO AöR- Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffenliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	114/2018	Vorlage Anlage -Satzung zur 3. Änderung der Entwässerungssatzung
Ö 13	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	115/2018	Vorlage Anlage -3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 14	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4	116/2018	Vorlage Anlage -Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss 2017
Ö 15	Die neue Stadtregion Münster: Vom informellen Netzwerk über einen stadtregionalen Kontrakt zum gemeinsamen Gestaltungsraum	105/2018	Vorlage Anlage-1-Kontrakt Anlage-2-Beratungstermine Anlage-3-Handlungskonzept Anlage-4-Einwohnerschlüssel
Ö 15.1	Beschluss über Festigung und Vertiefung der Zusammenarbeit durch stadtregionalen Kontrakt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 15.2	Beschluss über den stadtregionalen Kontrakt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3
Ö 15.3	Beschluss über die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 15.4	Beschluss zu den Leitprojekten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26
Ö 16	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 "Kläranlage Everswinkel" zur Errichtung eines Waschplatzes am Bauhof - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	106/2018	Vorlage Anlage 1 Abwägungstabelle Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Begründung
Ö 17	Bericht der Verwaltung
Ö 17.1	Verabschiedung von Herrn Verwaltungsbetriebswirt (VWA) Thomas Stohldreier Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Einladung zum Neujahrsempfang der Gemeinde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:51 Uhr
N 1	Verkauf einer ehemaligen Spielplatzfläche; hier: Grundstück "Windthorststraße/Schulze-Delitzsch-Straße
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

29 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:51 Uhr