SessionNet | Hauptausschuss - 07.11.2018 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung

HauptA/005/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7

Datum

07.11.2018

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Antrag zur Tagesordnung
Ö 1	Änderung eines Beschlusses des Gemeinderates vom 13.06.1989 über die Bestellung eines Umlegungsausschusses sowie Neubestellung der Geschäftsführung Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2018	Vorlage
Ö 2	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Everswinkel Beschluss: zurückgestellt	075/2018	Vorlage Anlage 1 - Synopse Straßenbaubeitragssatzung alt und neu Fassung 01.10.2018 Anlage 2 - Straßenauflistung Anlage 3 - Straßenbaubeitragssatzung Fliesstext 1.10.2018
Ö 3	Stellungnahme zum Kreishaushalt 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	077/2018	Vorlage Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2019 vom 24.08.2018 Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterin und der Bürgermeister im kreis Warendorf vom 24.09.2018
Ö 4	Umlage der Gewässerunterhaltungsgebühren nach § 64 Landeswassergesetz (LWG NRW)	078/2018	Vorlage
Ö 4.1	Beschluss über die Prüfung der Aufgabenübertragung auf die TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die Aussetzung der Gebührenerhebung und Nacherhebung in 2020 bzw. 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung