SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2019

Sitzung

HauptA/006/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7, Ausschusszimmer, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

12.12.2019

Zeit

18:00-20:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	109/2019	Vorlage Anlage -Stellenplan ab 01.01.2020
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020	096/2019	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2020 Stand 12.12.2019 Anlage 10 -Antrag der SPD -Mitfahrerbank 2019 Anlage 11 -Antrag der SPD Inseltarif 2019 Anlage 12 -Antrag der SPD Bonus für Stromeinsparungen 2019 Anlage 13 -Antrag der SPD Ökopunkte 2019 Anlage 14 -Antrag der SPD Haushaltsmittel Umsetzung Gemeindentwicklungskonzept 2019 Anlage 15 -Antrag der SPD sparsamere Energieverbraucher 2019 Anlage 16 -Antrag der SPD Internetzugang Mitmachmuseum 2019-2 Anlage 2 -Haushaltssatzung 2020 Anlage 3 -Ergebnisplan 2020 Anlage 4 -Finanzplan 2020 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2020 Stand 12.12.2019 Anlage 6 -Antrag Fraktion FDP Steuersenkung Anlage 7 - Antrag auf Anbringen von Nistkästen auf Gemeidegebiet Anlage 8 -Antrag der SPD-Blockheizkraftwerk 2019 Anlage 9 -Antrag der SPD Insekten und Vogelhilfen 2019
Ö 2.1	Beschluss über Senkung der Grundsteuer B Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10
Ö 2.2	Beschluss über den Antrag zu Nistkästen im Gemeindegebiet Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 3
Ö 2.3	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 2.4	Beschluss über die Haushaltssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 2.5	Beschluss über den Ergebnisplan und über den Finanzplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3
Ö 3	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	099/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung und für den Winterdienst 2020 Anlage 2 -Entwurf 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung 2020
Ö 3.1	Beschluss über die Kalkulation der Sommerreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.2	Beschluss über die Kalkulation des Winterdienstes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.3	Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ö 4	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel	102/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Benutzung der Übergangsheime 2020 Anlage 2 - Entwurf 6.- Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Übergangswohnheime 2020
Ö 4.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren für Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel	103/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Abfallentsorgung 2020 Anlage 2 -Entwurf 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung 2020
Ö 5.1	Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühr Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Ö 6.1	Erste Ergebnisse der Organisationsberatung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr