SessionNet | Gemeinderat - 17.12.2019

Sitzung

RAT/006/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

17.12.2019

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	109/2019	Vorlage Anlage -Stellenplan ab 01.01.2020
Ö 2	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen	097/2019	Vorlage Anlage -Prüfungsbericht Rechnungsprüfungsausschuss 2018
Ö 3	Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" im Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	092/2019	Vorlage
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020	096/2019	Vorlage Anlage 1 -Änderungsliste 2020 Stand 12.12.2019 Anlage 10 -Antrag der SPD -Mitfahrerbank 2019 Anlage 11 -Antrag der SPD Inseltarif 2019 Anlage 12 -Antrag der SPD Bonus für Stromeinsparungen 2019 Anlage 13 -Antrag der SPD Ökopunkte 2019 Anlage 14 -Antrag der SPD Haushaltsmittel Umsetzung Gemeindentwicklungskonzept 2019 Anlage 15 -Antrag der SPD sparsamere Energieverbraucher 2019 Anlage 16 -Antrag der SPD Internetzugang Mitmachmuseum 2019-2 Anlage 2 -Haushaltssatzung 2020 Anlage 3 -Ergebnisplan 2020 Anlage 4 -Finanzplan 2020 Anlage 5 -Anträge zum Haushalt 2020 Stand 12.12.2019 Anlage 6 -Antrag Fraktion FDP Steuersenkung Anlage 7 - Antrag auf Anbringen von Nistkästen auf Gemeidegebiet Anlage 8 -Antrag der SPD-Blockheizkraftwerk 2019 Anlage 9 -Antrag der SPD Insekten und Vogelhilfen 2019
Ö 4.1	Anbringen von Nistkästen
Ö 4.2	Beschluss über die Änderungsliste
Ö 4.3	Beschluss über die Haushaltssatzung
Ö 4.4	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan 2020
Ö 5	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	099/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung und für den Winterdienst 2020 Anlage 2 -Entwurf 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Straßenreinigung 2020
Ö 6	6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	102/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Benutzung der Übergangsheime 2020 Anlage 2 - Entwurf 6.- Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Übergangswohnheime 2020
Ö 7	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2019	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation Abfallentsorgung 2020 Anlage 2 -Entwurf 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung 2020
Ö 8	Abwasserbetrieb TEO AöR - Änderung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung des von der Gemeinde Everswinkel in das Gemeinschaftsunternehmen eingebrachte Kapital Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2019	Vorlage Anlage 2 -TEO 2019-012 Anlage1 -Vereinbarung zw. der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR
Ö 9	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	101/2019	Vorlage Anlage -TEO 2019-015
Ö 10	Abwasserbetrieb TEO AöR - Satzung zur 4. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	104/2019	Vorlage Anlage -TEO 2019-016
Ö 11	Abwasserbetrieb TEO AöR - Gewässerunterhaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2019	Vorlage Anlage -TEO 2019-013
Ö 12	Abwasserbetrieb TEO AöR - WIrtschaftsplan und Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen	106/2019	Vorlage Anlage -TEO 2019-014
Ö 13	Bericht der Verwaltung
Ö 13.1	Heimatpreis
Ö 13.2	Einladung zum Neujahrsempfang der Gemeinde
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr
N 1	Abwasserbetrieb TEO AöR - Rahmenvereinbarung zwischen den kommunalen Anteilsträgern und dem interkommunalen Abwasserbetrieb zur Regelung der konzerninternen Beziehungen
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

26 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr