SessionNet | Hauptausschuss - 10.12.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 1	Stellenplan für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	093/2020	Vorlage Anlage -Stellenplan für das Jahr 2021 ab dem 01.01.2021
Ö 2	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	129/2020	Vorlage
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021	131/2020	Vorlage Anlage 10: Antrag Haushalt Allee Berdelstraße Anlage 11: Einwendung gegen den Haushalt 2021 Anlage 1: Änderungsliste 2021 (Stand 09.12.2020) Anlage 2: Haushaltssatzung 2021 Anlage 3: Ergebnisplan 2021 Anlage 4: Finanzplan 2021 Anlage 5: Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2021 Anlage 6: Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Anlage 7: Antrag SPD Maßnahmen zur Verbesserung der Aerosolsituation in den Klassenräumen Anlage 8: Antrag SPD Einführung eines Ehrenamtsbüros Anlage 9: Antrag SPD Einführung eines Runden Tisches für Ernährung
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Anschaffung eines E-Mobils - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion - Verbesserung der Aerosolsituation an den Schulen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion - Einführung eines Ehrenamtsbüros Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.4	Antrag der SPD-Fraktion - Einführung Runder Tisch für Ernährungsberatung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 2
Ö 3.5	Bürgerantrag - Bereitstellung Finanzmittel für Obstbaum- und Sandbirkenallee, Alverskirchen Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 3.6	Antrag des Ratsmitgliedes Günther - Förderung der Kita Hollerbusch Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.7	Einwendung gegen den Haushalt 2021 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11
Ö 3.8	Beschluss über das Abstimmungsverfahren
Ö 3.9	Beschluss über Änderungsliste, Haushaltssatzung, Ergebnis- und Finanzplan 2021
Ö 4	Stellungnahme zum Kreishaushalt 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	120/2020	Vorlage Eckdatenentwurf Kreis Warendorf 2021 Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und der Bürgermeister im Kreis Warendorf vom 24.11.2020
Ö 5	Genehmigung von Dienstreisen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	112/2020	Vorlage
Ö 6	Förderantrag im Rahmen der Dorfentwicklung nach Nummer 4.0 des GAK-Rahmenplanes 2020 bis 2023 NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	119/2020	Vorlage
Ö 7	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime	122/2020	Vorlage 7. Satzung vom ... zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Kalkulation der Benutzungsgebühren der Übergangsheime 2021
Ö 7.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 7.2	Beschluss über die 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 8	Satzung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	123/2020	Vorlage Kalkulation der Sommerreinigung 2021 und Kalkulation für den Winterdienst 2021
Ö 9	8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung	125/2020	Vorlage 8. Satzung zur Änderung der Gebühren zur Abfallentsorgungssatzung Kalkulation für die Abfallentsorgungsgebühren 2021
Ö 9.1	Beschluss über die Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 9.2	Beschluss über die 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11
Ö 10	Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	126/2020	Vorlage Anlage 1 -Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 2 -Kalkulation durch die TEO AöR 2019 Anlage 3 -Kalkulation durch die TEO AöR 2020 Anlage 4 -Kalkulation durch die TEO AÖR 2021
Ö 11	1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	074/2020	Vorlage Anlage 1 -Übersichtsplan Widmung Möllenkamp II/III Anlage 2 -Übersichtsplan Widmung Königskamp Anlage 3 -Aktualisiertes Straßenverzeichnis
Ö 12	Antrag nach dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 11	130/2020	Vorlage
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion zur papierlosen Ratsarbeit Beschluss: zurückgestellt	124/2020	Vorlage Anlage -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2020
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	121/2020	Vorlage Anlage -Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 23.11.2020
Ö 15	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr
N 1	Änderung des Personalgestellungsvertrages zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Gemeindewerke Everswinkel GmbH
N 2	Erschließungsvertrag für das Baugebiet Bergkamp III
N 3	Bericht der Verwaltung

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr