SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2020

Sitzung

RAT/006/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Festhalle, Alverskirchener Straße 14, 48351 Everswinkel

Datum

15.12.2020

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Erklärung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Everswinkel vom 13.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	136/2020	Vorlage
Ö 2	Stellenplan für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	093/2020	Vorlage Anlage -Stellenplan für das Jahr 2021 ab dem 01.01.2021
Ö 3	Antrag nach dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 7	130/2020	Vorlage
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2021	131/2020	Vorlage Anlage 10: Antrag Haushalt Allee Berdelstraße Anlage 11: Einwendung gegen den Haushalt 2021 Anlage 1: Änderungsliste 2021 (Stand 09.12.2020) Anlage 2: Haushaltssatzung 2021 Anlage 3: Ergebnisplan 2021 Anlage 4: Finanzplan 2021 Anlage 5: Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2021 Anlage 6: Antrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Anlage 7: Antrag SPD Maßnahmen zur Verbesserung der Aerosolsituation in den Klassenräumen Anlage 8: Antrag SPD Einführung eines Ehrenamtsbüros Anlage 9: Antrag SPD Einführung eines Runden Tisches für Ernährung
Ö 4.1	Beschluss über die Einwendungen zum Haushalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3
Ö 4.2	Antrag zur Haushaltssatzung zur Bereitstellung finanzieller Mittel für Ausgleichsmaßnahmen für eine Obstbaum- und Sandbirkenallee Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 20, Enthaltungen: 7
Ö 4.3	Einführung eines runden Tisches für Ernährung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltungen: 2
Ö 4.4	Einführung eines Ehrenamtsbüros Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 23
Ö 4.5	Maßnahmen zur Verbesserung der Aerosolsituation in Klassenräumen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 22, Enthaltungen: 1
Ö 4.6	Ankernutzung eines Car-Sharing Angebotes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.7	Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.8	Beschluss über die Haushaltssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9
Ö 4.9	Beschluss über den Ergebnisplan und den Finanzplan 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 1
Ö 5	Genehmigung von Dienstreisen Beschluss: einstimmig beschlossen	112/2020	Vorlage
Ö 6	Förderantrag im Rahmen der Dorfentwicklung nach Nummer 4.0 des GAK-Rahmenplanes 2020 bis 2023 NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	119/2020	Vorlage
Ö 7	7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2020	Vorlage 7. Satzung vom ... zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Kalkulation der Benutzungsgebühren der Übergangsheime 2021
Ö 8	1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2020	Vorlage Anlage 1 -Übersichtsplan Widmung Möllenkamp II/III Anlage 2 -Übersichtsplan Widmung Königskamp Anlage 3 -Aktualisiertes Straßenverzeichnis
Ö 9	Satzung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	123/2020	Vorlage Kalkulation der Sommerreinigung 2021 und Kalkulation für den Winterdienst 2021
Ö 10	8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	125/2020	Vorlage 8. Satzung zur Änderung der Gebühren zur Abfallentsorgungssatzung Kalkulation für die Abfallentsorgungsgebühren 2021
Ö 11	Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	126/2020	Vorlage Anlage 1 -Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung Anlage 2 -Kalkulation durch die TEO AöR 2019 Anlage 3 -Kalkulation durch die TEO AöR 2020 Anlage 4 -Kalkulation durch die TEO AÖR 2021
Ö 12	36. Änderung des Flächennutzungsplans zur Entwicklung des Baugebiets Bergkamp III - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Feststellungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9	061/2020	Vorlage Anlage 2 -FNP 36-Änd Anlage 3 -Begründung FNP 36-Änd Anlage 4 -Umweltbericht-Bergkamp III Anlage1 -Abwägungstabelle FNP 36-Änd
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 59 "Bergkamp III" - Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Offenlegung und Satzungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9	108/2020	Vorlage 1 Abwägungstabelle B-plan 10 Artenschutzbeitrag Fledermäuse 11 Karte Fledermäuse 12 Bestandskarte 13 Rahmenplan 14 Geruchsgutachten 15-Verkehrsgutachten-158WE 16-Verkehr-158WE-Anhang-Teil 1 17-Verkehr-158WE-Anhang-Teil 2 18-Verkehr-158WE-Anhang-Teil 3 19-Verkehr-158WE-Anhang-Teil 4 2 Bebauungsplan Bergkamp III 20-Aufbereitung-Verkehrsdaten-158WE 21-Verkehrsgutachten-148WE Kita 22-Verkehr-148WE Kita-Anhang-Teil 1 23-Verkehr-148WE Kita-Anhang-Teil 2 24-Verkehr-148WE Kita-Anhang-Teil 3 25-Verkehr-148WE Kita-Anhang-Teil 4 26-Aufbereitung-Verkehrsdaten-148WE Kita 27-Schallgutachten-158WE 28-Schallgutachten-148WE-Kita 29-Bodengutachten Muntzos-Kanal-u.-Straße- 3 Begründung B-plan Bergkamp III 30 Erschließungskonzept 4-Umweltbericht-Bergkamp III 5-Bestandskarte Biotoptypen 6-Planungskarte Biotoptypen 7-Artenschutzfachbeitrag-Bergkamp III 8 Artenschutzprotokoll A 9 Artenschutzprotokoll B
Ö 14	Änderung des Kommunalabgabengesetzes § 8a KAG NRW - Erstellung eines vereinfachten Straßen-und Wegekonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	079/2020	Vorlage Anlage 1 Vereinfachtes Straßen- und Wegekonzept
Ö 15	Abwasserbetrieb TEO AöR - Änderung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung des von der Gemeinde Everswinkel in das Gemeinschaftsunternehmen eingebrachte Kapital Beschluss: einstimmig beschlossen	113/2020	Vorlage Anlage 1 Vorlage TEO 2020/027 Anlage 2 Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung
Ö 16	Abwasserbetrieb TEO AöR - 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	114/2020	Vorlage Anlage 1 -Vorlage TEO 2020/030 Anlage 2 - Synopse zur Änderung der 3. Verwaltungsgebührensatzung der Abwasserbetrieb TEO AöR Anlage 3 -Entwurf der 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Abwasserbetrieb TEO AöR
Ö 17	Abwasserbetrieb TEO AöR - 5. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	115/2020	Vorlage Anlage 1 -Vorlage TEO 2020-031 Anlage 2 -Synopse zur Änderung der 5. BGS der Abwasserbetrieb TEO AöR Anlage 3 -Entwurf der 5. Satzung zur Änderung der BGS der Abwasserbetrieb TEO AöR
Ö 18	Abwasserbetrieb TEO AöR- 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffenliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	116/2020	Vorlage Anlage 1 -Vorlage TEO 2020/032 Anlage 2 -Synopse zur Änderung der 4. EWS der Abwasserbetrieb TEO AöR Anlage 3 -Entwurf der 4. Satzung zur Änderung der EWS der Abwasserbetrieb TEO AöR
Ö 19	Abwasserbetrieb TEO AöR - 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen	117/2020	Vorlage Anlage 1 -Vorlage TEO 2020/033 Anlage 2 -Synopse zur Änderung der 4. Satzung Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet Anlage 3 -Entwurf der 4. Satzung zur Änderung der Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet
Ö 20	Abwasserbetrieb TEO AöR - WIrtschaftsplan und Gebührenkalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2020	Vorlage Anlage 1 -Vorlage TEO 2020/029 Anlage 2 -Wirtschaftsplan 2021
Ö 21	21. Änderung des Bebauungsplanes Nr.18 "Alverskirchen Mitte-Süd“ - Innenentwicklung des westlichen Bereiches Brückhausenstraße bis Neustraße - Beratung und Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens - Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2020	Vorlage Anlage 1 Änderungsbereich-Aufstellungsbeschluss- Anlage 2 Bplan-Aufstellungsbeschluss- Anlage 3 Luftbild-Aufstellungsbeschluss-
Ö 22	22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Alter Ortskern" in Everswinkel - Beratung und Beschluss über die Einleitung des Änderungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2020	Vorlage Anlage 1 Änderungsbereich-Aufstellungsbeschluss- Anlage 2 Übersicht-Bpläne-Aufstellungsbeschluss- Anlage 3 MK-Gebiet-Aufstellungsbeschluss- Anlage 4 Festsetzungen-Aufstellungsbeschluss- Anlage 5 Änderungsbereich-Aufstellungsbeschluss-
Ö 23	Antrag der CDU-Fraktion zur papierlosen Ratsarbeit Beschluss: zurückgestellt	124/2020	Vorlage Anlage -Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2020
Ö 24	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2020	Vorlage Anlage -Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN vom 23.11.2020
Ö 25	Antrag der FDP-Fraktion zur Erweiterung des Aufgabenbereiches des Hauptausschusses um den Punkt Digitalisierung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 5	133/2020	Vorlage
Ö 26	Bericht der Verwaltung
Ö 26.1	Schließung des Rathauses aufgrund der Corona-Pandemie
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 1	Erschließungsvertrag für das Baugebiet Bergkamp III
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

38 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr