SessionNet | Gemeinderat - 02.03.2021 - 18:00-18:25 Uhr

Sitzung

RAT/001/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Festhalle, Alverskirchener Straße 14, 48351 Everswinkel

Datum

02.03.2021

Zeit

18:00-18:25 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur NS -Abwägungstabelle

Anlage 2 zur NS -Planentwuf

Anlage 3 zur NS -Begründung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Änderung der Tagesordnung
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Beschluss des Gemeinderates über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Everswinkel am 13.09.2020 nach einer Neuauszählung der gültigen Stimmen im Rahmen eines Wahlprüfungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2021	Vorlage Anlage zur Vorlage 017 2021
Ö 2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 01/2021 (Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an den Angeboten gemäß § 9 SchulG in Verbindung mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.12.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	011/2021	Vorlage Dringlichkeitsentscheidung 01-2021
Ö 3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 03/2020 (Beschluss der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	013/2021	Vorlage Anlage 1 -Dringlichkeitsentscheidung Anlage 2 -Satzung zur Umlage der Gewässerunterhaltung
Ö 4	Vorlage des Beteiligungsberichts 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	019/2021	Vorlage Anlage -Beteiligungsbericht 2019
Ö 5	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Erholungsgebiet Haus Borg" - Erweiterung Vitussportcenter und Verlagerung Tennisplätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	003/2021	Vorlage 003-2021-Anlage-Lageplan
Ö 6	24. Änderung Bebauungsplan Nr. 14 "Schmaler Kamp" zur Erweiterung der überbaubaren Fläche Heinrich-Brüning-Str. 12: Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	005/2021	Vorlage Anlage 1-Abwägung-014-24-SchmalerKamp Anlage 2-B-plan-014-24-Satzung-Schmaler Kamp Anlage 3-Begründung-014-24-SchmalerKamp
Ö 7	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Gewerbe- und Industriegelände III" - Änderung der Geschossigkeit und Gebäudehöhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	010/2021	Vorlage Anlage 1 - Ansichten 2021-01-18 Anlage 2 - Lageplan
Ö 8	Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der RVM Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	012/2021	Vorlage Vorschlagliste Aufsichtsrat RVM GmbH
Ö 9	Bericht der Verwaltung
Ö 9.1	Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2022"
Ö 10	Anfrage zur Baustelle an der Warendorfer Straße
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung