SessionNet | Gemeinderat - 16.06.2021 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung

RAT/003/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Festhalle, Alverskirchener Straße 14, 48351 Everswinkel

Datum

16.06.2021

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur NS - ÖrV mit Kreis zur Ausgabe eAT

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Antrag zur Tagesordnung des Ratsmitgliedes Stelthove Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Befreiung vom Gesamtabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25	051/2021	Vorlage
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters	054/2021	Vorlage
Ö 2.1	Beschluss über die Feststellung des Jahresergebnisses 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.3	Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Kenntnisnahme von überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	057/2021	Vorlage
Ö 4	NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH - Erhöhung des Stammkapitals Beschluss: einstimmig beschlossen	058/2021	Vorlage
Ö 5	9. Änderung der Richtlinien für die Benutzung der Festhalle, der Turnhalle der Grundschule Everswinkel und der Turnhalle Alverskirchen sowie sonstiger gemeindlicher Gegenstände Beschluss: zur Kenntnis genommen	038/2021	Vorlage
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und dem Kreis Warendorf zur Aushändigung von elektronischen Aufenthaltstiteln und Reisedokumenten an Ausländerinnen und Ausländer Beschluss: einstimmig beschlossen	053/2021	Vorlage Anlage-örV Everswinkel - Warendorf über die Aushändigung eAT
Ö 7	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:19 Uhr
N 1	Nahwärme Baugebiet Bergkamp III - Vertragsangelegenheiten
N 2	Erwerb von Grundstücken aus dem Umlegungsverfahren Bergkamp III durch die Gemeinde Everswinkel
N 3	Bericht der Verwaltung