SessionNet | Gemeinderat - 21.09.2021

Sitzung

RAT/004/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Festhalle, Alverskirchener Straße 14, 48351 Everswinkel

Datum

21.09.2021

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Vorbereitung des Beschlusses des Gemeinderates über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Everswinkel am 13.09.2020 nach einer Nachzählung der gültigen Stimmen am 05.02.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 5	068/2021	Vorlage Anlage zur Vorlage 068 2021
Ö 2	Windenergienutzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2021	Vorlage Anlage 1 - Stellungnahme Wolter Hoppenberg Anlage 2 - Everswinkel PotAnalyse1000hart
Ö 3	Wiederbestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	072/2021	Vorlage
Ö 4	Bestimmung eines weiteren stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	086/2021	Vorlage
Ö 5	Interkommunale Zusammenarbeit - JVA Münster Beschluss: einstimmig beschlossen	063/2021	Vorlage Anlage 1 - ZusammenarbeitVertragMünster Everswinkel JVA Entwurf Änderung clean Anlage 1.1 - Kartographische Darstellung zu Anlage 1 Anlage 2 - ÜbertragungVertragEverswinkel TEO JVA Entwurf Änderung clean
Ö 6	Interkommunale Zusammenarbeit der Abwasserbetrieb TEO AöR bei der Abwasserbeseitigung der Justizvollzugsanstalt Münster Beschluss: einstimmig beschlossen	064/2021	Vorlage Anlage 1 Kartographische Darstellung der xyz Anlage 2.2 Abwassergebührensatzung der Stadt Münster Anlage2.1 Entwässerungssatzung der Stadt Münster Anlage2 3 TEO Entwässerungssatzung Anlage2 3 TEO EWS Anlage1 Anlage2 4 TEO BGS Anlage2 4 TEO BGS Anlage AusführungsVereinbarung Münster TEO Anlage3Entwurf 20210420 AusführungsVereinbarung Münster TEO Anlage4Entwurf 20210420 AusführungsVereinbarung Münster TEO Entwurf TEO 2021 008 Vorlage
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Telgte und den Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die Wahrnehmung von Aufgaben der Wartung und Instandhaltung von feuerwehrtechnischen Geräten und Fahrzeugen Beschluss: einstimmig beschlossen	079/2021	Vorlage Anlage 1 - Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Ö 8	Bildung einer Erschließungseinheit, Erschließungsanlage Bergkamp III Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4	077/2021	Vorlage Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 59 "Bergkamp III" mit farbigen Erschließungsanlagen
Ö 9	Antrag der FDP Fraktion: freier Eintritt in das Vitus Bad für Mitglieder der Feuerwehr Beschluss: zurückgestellt	084/2021	Vorlage Anlage 1- Antrag der FDP
Ö 10	Gesamtpaket zur Förderung des Ehrenamtes, der Kameradschaft und der körperlichen Fitness in der Feuerwehr Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	083/2021	Vorlage
Ö 11	teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an den Angeboten gemäß § 9 SchulG NRW in Verbindung mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.12.2010 (BASS 12-63) Beschluss: einstimmig beschlossen	076/2021	Vorlage
Ö 12	23. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Gewerbe- und Industriegelände" zur Aufhebung des Planbereichs östlich der Straße "Am Haus Langen" - Ergebnis der Offenlegung und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	062/2021	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Bebauungsplan Anlage 3-Begründung Anlage 4-Umweltbericht Anlage 5-Ergänzung Schallgutachten Anlage 6-Schallgutachten Anlage 7-Geruchsgutachten
Ö 13	7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 42 "Gewerbe- und Industriegelände III zur Änderung der Geschossigkeit und Gebäudehöhen - Ergebnis der Verfahrensbeteiligungen und Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	071/2021	Vorlage Anlage 1-Abwägungstabelle Anlage 2-Bebauungsplan Anlage 3-Begründung Anlage 4-Vorprüfung des Einzelfalls Anlage 5-Artenschutzprotokoll
Ö 14	Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	065/2021	Vorlage TEO 2021 007 Vorlage TEO 2021 007 Anlage 1 Jahresabschluss TEO 2020 TEO 2021 007 Anlage 2 Gebührennachkalkulation TEO, Sparte 1 Telgte 2020 TEO 2021 007 Anlage 2 Gebührennachkalkulation TEO, Sparte 2. Everswinkel 2020 TEO 2021 007 Anlage 2 Gebührennachkalkulation TEO, Sparte 3. Ostbevern 2020 TEO 2021 007 Anlage 2 Gebührennachkalkulation TEO, Sparte 4. Beelen 2020
Ö 15	Bericht der Verwaltung
Ö 15.1	Starkregenereignisse
Ö 15.2	Projekt "Leader"
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
N 1	Übernahme von Darlehen von der Abwasserbetrieb TEO AöR
N 2	Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 bis 2026
N 3	Friedhöfe in der Gemeinde Everswinkel
N 4	Bericht der Verwaltung

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr