SessionNet | Gemeinderat - 23.06.2022

Sitzung

RAT/003/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

23.06.2022

Zeit

18:02 Uhr

Tagesordnung Gemeinderat

Niederschrift (öffentlich)

Anlage 1 zur N -Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Mobilitätsuntersuchung

Anlage 2 zur N -Vollmacht- und Verpflichtungserklärung

Anlage 3 zur N -Sachstand Flüchtlinge

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 1	Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Wesbuer
Ö 2	Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alexandra Telges	050/2022	Vorlage
Ö 3	Grundschulverbund der Grundschulen in Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	040/2022	Vorlage
Ö 4	Befreiung vom Gesamtabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	038/2022	Vorlage
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	046/2022	Vorlage
Ö 5.1	Beschluss über den Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.3	Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Heimatpreis 2022 – Antrag auf Gewährung einer Förderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	037/2022	Vorlage
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Mobilitätsuntersuchung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	045/2022	Vorlage Anlage 1 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Mobilitätsuntersuchung Anlage 2 - Vollmacht und Verpflichtungserklärung
Ö 8	Bericht der Verwaltung
Ö 8.1	Sachstand zur aktuellen Flüchtlingskrise
Ö 8.2	Melde- und Berichtspflicht der Ausgaben zum Angriffskrieg auf die Ukraine
Ö 8.3	Bericht von Ratsmitglied Stelthove zur Teilnahme an Gemeindekongress
Ö 8.4	Gemeindliche Förderung von Lastenrädern
Ö 8.5	Hinweis von Ratsmitglied Thews zu Anträgen aus seiner Fraktion
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 1	Grundstücksangelegenheit Kita Bergkamp III
N 2	Bericht der Verwaltung
N 3	Anfragen
N 3.1	Anfragen
N 3.2	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr