Sitzung
RAT/004/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel
Datum
20.09.2022
Zeit
18:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr
Ö 1
Änderung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 5

 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Jahresabschluss der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 071/2022
Ö 3
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung einer Drehleiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 074/2022
Ö 4
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Overbergstraße

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

 067/2022
Ö 5
Einbeziehungssatzung "Am Haus Langen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 059/2022
Ö 6
Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen auf privaten Dächern in der Gemeinde Everswinkel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 060/2022
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 59 "Bergkamp III" - 1. Änderung zur Ermöglichung zusätzlichen Wohnraums auf dem "Kita-Grundstück"
 066/2022
Ö 7.1
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Beschluss zur Auslegung und Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8.1
Finanzstatusbericht II 2022
 
Ö 8.2
Bericht über Aufwendungen im Zusammenhang mit der Ukraine-Flüchtlingskrise
 
Ö 8.3
Sachstand Wohnungsmarkt
 
Ö 8.4
Verabschiedung von Herrn Wilfrid Mettelem
 

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr
N 1
Vertragsanpassung der Konzessionsverträge im Rahmen des § 2b UStG
 
N 2
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Feuerwehr
 
N 3
Bericht der Verwaltung