SessionNet | Ausschuss für Planung, Umwelt- u. Klimaschutz - 30.11.2023

Sitzung

PLUK/006/2023

Gremium

Ausschuss für Planung, Umwelt- u. Klimaschutz

Raum

Rathaus Everswinkel, Ratssaal, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

30.11.2023

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift (öffentlich)

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2023 -Fahrradweg

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2023 -Beleuchtung Fahrradweg

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Verwirklichung des IstaG-Modells Wohnen - Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung mit einer Neugründung eines regionalen Gemeinschaftsunternehmens	100/2023	Vorlage Anlage 1: "Das IstaG-Modell Wohnen - Gründung eines interkommunalen Wohnungsunternehmens in der Stadtregion Münster" Exposé zur Vorbereitung Anlage 2: Fragen zum IstaG-Model-Wohnen - FAQ-Liste Anlage 3: Dokumentation der Veranstaltung zum IstaG-Modell Wohnen vom 10.08.2023
Ö 1.1	Beschluss zur Kenntnisnahme Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1.2	Beschluss der Notwendigkeit des IstaG-Modells Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 1.3	Beschluss zur Gründung einer Wohnbaugesellschaft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 1.4	Beschluss zur Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 1.5	Beschluss zur Schaffung eines gemeinsamen Dienstleisters für die Planung, Bau und Bewirtschaftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 1.6	Beschluss zur Antragsstellung von Fördermitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 1.7	Beschluss zur Ausschreibung einer Stelle des Geschäftsführers Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 1.8	Beschluss zur möglichen Aufnahme weiterer Kommunen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 2	Sachstand zum kommunalen Starkregenrisikomanagement	115/2023	Vorlage
Ö 3	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024	109/2023	Vorlage
Ö 3.1	Beschluss des Produktes 09.01.01 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 3.2	Beschluss der Produkte 10.01.01, 10.02.01, 12.02.01, 12.03.01, 13.01.01. und 14.01.01 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Beleuchtung des Radweges Everswinkel-Alverskirchen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1
Ö 3.4	Antrag der CDU-Fraktion zur Erhaltung der Radwegeverbindung Heidbusch nach Telgte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Befangen: 1
Ö 4	Förderantrag zur kommunalen Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen	131/2023	Vorlage
Ö 5	Schaffung einer Freizeitanlage für Jugendliche - Antrag der CDU - Fraktion vom 08.11.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2023	Vorlage Anlage CDU-Antrag Freizeitanlage
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 22:07 Uhr
N 1	Bericht der Verwaltung

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 22:07 Uhr