SessionNet | Hauptausschuss - 07.12.2023

Sitzung

HauptA/007/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Everswinkel, Raum 7, Ausschusszimmer, Am Magnusplatz 30, 48351 Everswinkel

Datum

07.12.2023

Zeit

18:00-19:39 Uhr

Tagesordnung Ausschuss

Niederschrift (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö	Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 1	Verwirklichung des IstaG-Modells Wohnen - Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung mit einer Neugründung eines regionalen Gemeinschaftsunternehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	100/2023	Vorlage Anlage 1: "Das IstaG-Modell Wohnen - Gründung eines interkommunalen Wohnungsunternehmens in der Stadtregion Münster" Exposé zur Vorbereitung Anlage 2: Fragen zum IstaG-Model-Wohnen - FAQ-Liste Anlage 3: Dokumentation der Veranstaltung zum IstaG-Modell Wohnen vom 10.08.2023
Ö 2	4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	132/2023	Vorlage Anlage 1: Synopse Hundesteuersatzung Anlage 2: 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 3	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	133/2023	Vorlage Anlage 1 Kalkulation der Gebühren der Gewässerunterhaltung Anlage 2 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel
Ö 4	10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	138/2023	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung 2024 und Kalkulation für den Winterdienst 2024 Anlage 2 -10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 5	10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	139/2023	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation 2024 Übergangsheime Anlage 2 -10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel
Ö 6	11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen	140/2023	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2024 Anlage 2 -11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 7	Friedhofsangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2023	Vorlage
Ö 8	Stellungnahme zum Kreishaushalt 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1	143/2023	Vorlage Anlage 1: Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2024 vom 05.09.2023 Anlage 2: Ergänzung zum Eckdatenschreiben vom 29.09.2023 Anlage 3: Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Warendorf
Ö 9	Stellenplan für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	137/2023	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Stellenplan 2024
Ö 10	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	134/2023	Vorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024	142/2023	Vorlage Anlage 10: Einwendungen zum Haushaltsplan 2024 und der mittefristigen Finanzplanung Anlage 11: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 1: Änderungsliste 2024 Anlage 2: Haushaltssatzung 2024 Anlage 3: Ergebnisplan 2024 Anlage 4: Finanzplan 2024 Anlage 5: Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2024 Anlage 6: Antrag CDU Schaffung einer Freizeitanlage für Jugendliche Anlage 7: Antrag FDP vorgezogener Austausch der Aschelaufbahn am Sportpark Wester Anlage 8: Antrag CDU Prüfauftrag zur Sicherung einer Radwegeverbindung Everswinkel-Telgte Anlage 9: Antrag SPD Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fahrradwegs Everswinkel-Alverskirchen
Ö 11.1	Nachtrag: 07.12.2023 Beschluss über die Änderungsliste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4
Ö 11.2	Nachtrag: 07.12.2023 Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4
Ö 11.3	Nachtrag: 07.12.2023 Beschluss über die Ergebnis- und Finanzplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4
Ö 11.4	Nachtrag: 07.12.2023 Beschluss über die Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3
Ö 12	TEO Feuerwehr IT Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2023	Vorlage Anlage -Entwurf örV TEO Fw-ITler
Ö 13	Bericht der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr
N 1	Nachtrag: 07.12.2023 Weitere Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für geflüchtete Menschen
N 2	Bericht der Verwaltung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr