SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2023

Beginn 18:00 Uhr
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 1	Verwirklichung des IstaG-Modells Wohnen - Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung mit einer Neugründung eines regionalen Gemeinschaftsunternehmens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	100/2023	Vorlage Anlage 1: "Das IstaG-Modell Wohnen - Gründung eines interkommunalen Wohnungsunternehmens in der Stadtregion Münster" Exposé zur Vorbereitung Anlage 2: Fragen zum IstaG-Model-Wohnen - FAQ-Liste Anlage 3: Dokumentation der Veranstaltung zum IstaG-Modell Wohnen vom 10.08.2023
Ö 2	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	133/2023	Vorlage Anlage 1 Kalkulation der Gebühren der Gewässerunterhaltung Anlage 2 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Everswinkel
Ö 2.1	Beschluss über die Kalkulation
Ö 2.2	Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung
Ö 3	4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Everswinkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	132/2023	Vorlage Anlage 1: Synopse Hundesteuersatzung Anlage 2: 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ö 4	10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	138/2023	Vorlage Anlage 1 -Kalkulation für die Sommerreinigung 2024 und Kalkulation für den Winterdienst 2024 Anlage 2 -10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 4.1	Beschluss über die Kalkulation für die Sommerreinigung 2024 und für den Winterdienst 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über Änderung der Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	139/2023	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation 2024 Übergangsheime Anlage 2 -10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Übergangsheime der Gemeinde Everswinkel
Ö 5.1	Beschluss über die Kalkulation der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	140/2023	Vorlage Anlage 1 -Gebührenkalkulation Abfall 2024 Anlage 2 -11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung in der Gemeinde Everswinkel
Ö 6.1	Beschluss über Kalkulation Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Abwasserbetrieb TEO AöR - Änderung der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Everswinkel und der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Verzinsung des von der Gemeinde Everswinkel in das Gemeinschaftsunternehmen eingebrachte Kapital für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/2023	Vorlage Vorlage Eigenkapitalverzinsung TEO AöR 2023 008 Vorlage TEO AöR 2023 008 Anlage 2 Vereinbarung Eigenkapitalverzinsung Gemeinde Everswinkel 2024
Ö 8	Abwasserbetrieb TEO AöR - Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/2023	Vorlage Anlage zur Vorlage TEO 2023/009 Wirtschaftsplan 2024 Vorlage TEO 2023/009 Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation
Ö 9	Abwasserbetrieb TEO AöR- 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffenliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	127/2023	Vorlage Anlage zur Vorlage TEO 2023/012 EWS 7. Änderungssatzung 2024 Anlage zur Vorlage TEO 2023/012 EWS Synopse 2024 Vorlage TEO 2023/012
Ö 10	Abwasserbetrieb TEO AöR - 6. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	128/2023	Vorlage Anlage zur TEO 2023/010 VWG 6. Änderungssatzung 2024 Anlage zur Vorlage TEO 2023/010 VWG Synopse 2024 Vorlage TEO 2023/010
Ö 11	Abwasserbetrieb TEO AöR - 10. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129/2023	Vorlage Anlage zur Vorlage TEO 2023/011 BGS 10. Änderungssatzung 2024 Anlage zur Vorlage TEO 2023/011 BGS Synopse 2024 Vorlage TEO 2023/011
Ö 12	Abwasserbetrieb TEO AöR - 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/2023	Vorlage Anlage zur Vorlage TEO 2023/013 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen 6. Änderungssatzung 2024 Anlage zur Vorlage TEO 2023/013 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen Synopse 2024 Vorlage TEO 2023/013
Ö 13	Friedhofsangelegenheiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	144/2023	Vorlage
Ö 14	TEO Feuerwehr IT Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	141/2023	Vorlage Anlage -Entwurf örV TEO Fw-ITler
Ö 15	Stellenplan für das Jahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	137/2023	Vorlage Anlage 1 - Entwurf Stellenplan 2024
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024	142/2023	Vorlage Anlage 10: Einwendungen zum Haushaltsplan 2024 und der mittefristigen Finanzplanung Anlage 11: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 1: Änderungsliste 2024 Anlage 2: Haushaltssatzung 2024 Anlage 3: Ergebnisplan 2024 Anlage 4: Finanzplan 2024 Anlage 5: Übersicht über die Anträge zum Haushalt 2024 Anlage 6: Antrag CDU Schaffung einer Freizeitanlage für Jugendliche Anlage 7: Antrag FDP vorgezogener Austausch der Aschelaufbahn am Sportpark Wester Anlage 8: Antrag CDU Prüfauftrag zur Sicherung einer Radwegeverbindung Everswinkel-Telgte Anlage 9: Antrag SPD Verbesserung der Beleuchtungssituation des Fahrradwegs Everswinkel-Alverskirchen
Ö 16.1	HH-Plan-Entwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 16.2	Antrag CDU-Fraktion - Freizeitanlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16.3	Antrag FDP-Fraktion - Laufbahn Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16.4	Antrag CDU-Fraktion - Radwegverbindung Everswinkel-Telgte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 16.5	Antrag SPD-Fraktion - Radwegbeleuchtung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 21, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 16.6	Änderungsliste Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16.7	HH-Satzung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16.8	Ergebnis- und Finanzplan 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 17	Förderantrag zur kommunalen Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	131/2023	Vorlage
Ö 18	Bericht der Verwaltung
Ö 18.1	Schreiben der Zentralrendantur
Ö 18.2	Bericht über die Stadtregion Münster

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Beginn 18:00 Uhr