Beschluss:

 

Das Pflasterkissen in der Von-Galen-Straße ist zu entfernen und die Straßenfläche in Asphalt ebenerdig wiederherzustellen.

Abstimmung:       6 Ja-Stimmen

                               3 Nein-Stimmen 

 

Zum Sachverhalt wird auf die Vorlage 045/2010 verwiesen, die Dipl.-Ing. Holzmüller in der Sitzung erläutert.

 

Er verdeutlicht die mehrheitliche Beschlussempfehlung des Bau- und Vergabeausschusses, das Pflasterkissen in der Von-Galen-Straße zu entfernen und die Straßenfläche in Asphalt ebenerdig wiederherzustellen. Dazu habe es aber auch eine andere Auffassung gegeben, dass die Von-Galen-Straße als Gemeindestraße mit der Funktion als Schul- und Kindergartenweg hier auf drei übergeordnete Kreisstraßen treffe. Das Pflasterkissen verdeutliche insoweit die andersartige Verkehrsfunktion, mache die 30-Zone deutlich und halte gegebenenfalls auch Verkehre aus der Von-Galen-Straße fern. Dipl.-Ing. Holzmüller berichtet weiter, dass Bürgermeister Banken bei der anstehenden Beschlussfassung darum bitte, die Schulwegsituation zu bedenken und zu berücksichtigen.

 

Ratsmitglied Schulze Zurmussen ist der Auffassung, dass das Pflasterkissen vor 20 Jahren Inhalt eines berechtigten Konzeptes gewesen sei. Mittlerweile habe sich das Verständnis zum motorisierten Verkehr im Ort sowie das Verhalten und die Einstellung der Kraftfahrer gegenüber anderen, schwächeren Verkehrsteilnehmern aber allgemein geändert. Das Kissen sei deshalb nun nicht mehr entscheidend. Von den Hauptstraßen werde eigentlich nur die Verengung wahrgenommen. Da zudem relativ viel Verkehr auf der Straße liege, führten allein die wiederkehrenden Verengungen im gesamten Straßenverlauf schon zu einer Reduzierung der Geschwindigkeit, welche auch für den Schulweg eine Querung der Von-Galen-Straße ohne das entsprechende Pflasterkissen ermögliche. Durch die Wegnahme der Aufpflasterung entfalle für die Anlieger zudem ein erheblicher Verkehrslärm. Außerdem habe man beim Rückbau derartiger Kissen bisher nicht die Erfahrung gemacht, dass dadurch höhere Geschwindigkeiten gefahren würden.

 

Ratsmitglied Friedrich schließt sich der Auffassung des Ratsmitgliedes Schulze Zurmussen an. Er befürwortet den Rückbau und die damit verbundene Verminderung des Verkehrslärmes für die Anwohner. Die Wegnahme des einzelnen Kissens halte er für verantwortbar, da sich die  Verkehrssituation dadurch nicht grundlegend ändere. Außerdem müsse der Einbau verkehrsregelnder und -beschränkender Maßnahmen als ständiger Prozess verstanden werden. Sollte sich die Wegnahme als Fehlentscheidung herausstellen, könne durch einfache Einbauten wie in der Worthstraße schnell ein vergleichbares Hindernis wieder eingebaut werden.

 

Ratsmitglied Kötting kann den „schleichenden Rückbau“ des Verkehrskonzeptes nicht mittragen. Er habe aus der Kolpingstraße über nahe Verwandte ganz andere Rückmeldungen zu den Auswirkungen des Rückbaus des dortigen Pflasterkissens erhalten und bestreite daher, dass durch die Wegnahme keine erhöhten Geschwindigkeiten gefahren würden. Unter dem damit verbundenen Gefährdungsaspekt für schwächere Verkehrsteilnehmer sehe er keine Alternative zu dem eingebauten Pflasterkissen und befürworte daher eine Reparatur. Dabei könne auch über eine geeignetere Form der Aufpflasterung, die weniger Lärm verursache, oder gar eine Ausführung in Asphalt nachgedacht werden. Keineswegs hingegen dürfe man die Aufpflasterung ersatzlos streichen.

 

Ratsmitglied Stelthove unterstützt die Auffassung des Ratsmitgliedes Kötting. Es handele sich um einen stark frequentierten Schulweg. Das Pflasterkissen mache die andersartige Funktion der Gemeindestraße noch deutlicher und dadurch die Verkehrssituation noch sicherer. Deshalb könne nicht darauf verzichtet werden.

 

Nach eingehender Diskussion fasst der Ausschuss für Planung und Umweltschutz auf Empfehlung des Bau- und Vergabeausschusses folgenden