Beschluss:

 

Die Niederschriften sollen binnen vier Wochen nach den Sitzungen eingestellt werden und abrufbar sein. Die Geschäftsordnung wird bei nächster Gelegenheit entsprechend angepasst.

 

Abstimmung:

 

                                   Einstimmig                 (11 JA-Stimmen)

Sachverhalt:

 

Herr Seidel übergibt das Wort an Herrn Wernery. Dieser führt zur Vorlage aus.

 

Herr Seidel teilt mit, dass eine Frist von zwei Wochen für die Veröffentlichung der Niederschriften nicht garantiert werden könne. Er nennt eine Frist von drei bis vier Wochen.

Herr Wernery teilt mit, dass maximal vier Wochen mit Aufnahme in die Geschäftsordnung festgelegt werden sollen.

Herr Seidel antwortet, dass die Geschäftsordnung in Ruhe und gegebenenfalls mit einem weiteren Punkt geändert werden soll. Ein Ausschussbeschluss würde für die Verwaltung als ,,Antrag‘‘ reichen.