Sachverhalt:

 

Zum Sachverhalt wird auf die Vorlage verwiesen.

 

Frau Nerkamp referiert zum Thema mittels Powerpoint-Präsentation, die als Anlage 002 zur Niederschrift genommen wird. Es gilt das gesprochene Wort.

 

Herr Edelbrock fragt was passieren würde, wenn nicht die Gebäude gebaut werden, die prognostiziert werden.

Frau Nerkamp teilt mit, dass dieses Szenario nicht durchgerechnet worden sei.

Herr Edelbrock fragt nach, was sei, wenn Everswinkel baue, andere Kommunen ihrer Bauverpflichtung aber nicht nachkommen.

Herr Seidel antwortet, dass diese Frage noch einmal mitgenommen wird, um konkrete Zahlen liefern zu können.

 

Frau Heumann erkundigt sich, ob überhaupt Erhebungen gemacht worden sind, welche Bedarfe in den nächsten 30 Jahren in Everswinkel bestehen.

Frau Nerkamp verneint die Frage.

Herr Seidel verweist auf die Vorlage 051/2023, die in der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.06.2023 sowie in der Ratssitzung 21.06.2023 beschlossen worden ist. Hier fänden sich auch Hochrechnungen.

Frau Heumann fragt nach, ob es möglich sei, zur nächsten Sitzung zu erheben, wer anspruchsberechtigt (zum jetzigen Zeitpunkt) wäre?

Herr Seidel teilt mit, dass dieses nicht möglich sei, denn dafür müsste jeder seine finanzielle Situation offen legen.

 

Herr Schoppmann fragt nach, ob im Moment nicht klar sei, wie viele anspruchsberechtigte Personen in Everswinkel leben.

Herr Seidel verweist auf die Förderbedingungen, in denen nachzulesen sei, wer  förderfähig/anspruchsberechtigt ist. Eine konkrete, spezifische Ermittlung sei nicht möglich.

 

Herr Edelbrock erkundigt sich, was passiere, wenn andere Kommunen nicht zustimmen.

Frau Nerkamp antwortet, dass es beim Ausstieg einer Kommune noch wirtschaftlich tragbar sei. Bei zwei und mehr Kommunen gelte das nicht mehr.

Herr Seidel verweist auf den Beschlusspunkt Nr. 6 dieser Vorlage.

 

Frau Heumann fragt, was bei Auflösung der Genossenschaft passiere: Hätten wir die ,Manpower‘, hätten wir die finanziellen Mittel, um unseren Anteil selbst zu bewirtschaften?

Herr Seidel verneint die Frage nach der ,Manpower‘. Bezüglich der finanziellen Mittel verweist er darauf, dass auch die Möglichkeit bestünde, die Wohneinheiten zu verkaufen.

Frau Heumann teilt mit, dass sie ihre weiteren Fragen schriftlich einreichen werde.

 

Dr. Hamann teilt mit, dass seine Fraktion grundsätzlich das Projekt befürworte. Er habe jedoch eine Nachfrage nach dem qm-Preis und der 2%-Steigerung.

Herr Dr. Hamann teilt mit, dass er die 2%-Steigerung nachgerechnet habe und diese an keiner Stelle stimmen. Er habe das für alle Straßen durchgerechnet und die Berechnung der Steigerung stimme in keinem Fall.

Frau Nerkamp und Herr Seidel bedanken sich für den Hinweis und klären diesen Punkt.

 

Frau Heumann schließt mit einer Frage nach den zukünftigen Hausmeisterkosten, welche auf die Mieter umgelegt werden sollen. Sie erkundigt sich, ob es nicht mehr Sinn mache, einen lokalen Hausmeister zu nehmen.

Frau Nerkamp antwortet, dass das Details seien, die noch gar nicht besprochen seien.

 

Es gibt keine weiteren Fragen.

 

Frau Hanhoff verlässt die Sitzung und holt den Herrn von der Osten hinzu (19:31- 19:32). Herr Dr. Wigger trifft zur Ausschusssitzung ein (19:48 Uhr).

 

Es erfolgt keine Abstimmung in dieser Sitzung. Die Abstimmung wird auf den nächsten Gremienturnus verschoben.