Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Beschluss.

 

Dem Antrag der FDP-Fraktion zur Anschaffung und Aufstellung eines sogenannten Dialogdisplays in der Bergstraße kann gefolgt werden, wenn zu den Anschaffungskosten von ca. 6.000,00 € entsprechende Sponsoren gefunden werden können.

 


Abstimmung:       einstimmig         

 


Sachkundiger Bürger Hoyer erläutert den Antrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2009 zur Aufstellung eines Dialogdisplays in der Bergstraße. Ein solches Gerät sei von der Stadt Münster auf der Wolbecker Straße ortsauswärts in Höhe der Gaststätte „Stapelskotten“ aufgestellt worden. Die Stadt Münster berichte begeistert von den Erfolgen dieses Gerätes, das auch nach Einschätzung des ADAC und der Uni Dresden gut funktioniere. Die FDP schlage vor, ein solches Gerät in der Bergstraße ortseinwärts zwischen Zahnarztpraxis und der alten Gaststätte Jücker zu installieren.

 

Bürgermeister Banken erklärt, dass er von der Stadt Münster gleichlautende Informationen habe. Man habe an dieser Stelle bereits zahlreiche Messungen vorgenommen und  feststellen können, dass die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Tempo-30-Zone allenfalls leicht kritisch seien. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation tue er sich daher schwer, ein drittes, nur teilmobiles Gerät anzuschaffen.

 

Die grundsätzliche Idee zur Anschaffung eines solchen Gerätes wird von den Ausschussmitgliedern begrüßt. Ratsmitglied Kötting sieht darin „einen Schritt in die richtige Richtung“, das Gerät löse aber nicht alle Probleme auf der Nord-Süd-Achse. Dazu sei eine Verkehrsentlastung erforderlich. Ratsmitglied Stelthove hat Zweifel an Dauer und Nachhaltigkeit der Wirkung eines solchen Gerätes. Auch die Geräte, über die die Gemeinde bereits verfüge, würden deutlich machen, wann zu schnell gefahren werde. Er halte es daher für besser, Gelder für ein langfristiges und nachhaltiges Verkehrskonzept für die Nord-Süd-Achse in die Hand zu nehmen. Ratsmitglied Schulze Zurmussen möchte den Standort des Gerätes diskutiert wissen. Er könne sich auch andere, mit Blick auf Geschwindigkeiten problematischere Verkehrsbereiche vorstellen.

 

Ratsmitglied Friedrich erklärt, dass es zunächst um eine allgemeine Zustimmung aus der Politik zu einem Dialogdisplay gehe. Mit dieser Zustimmung wolle man dann auf Sponsorensuche gehen.

 

Nach weiterer Diskussion fasst der Ausschuss für Planung und Umweltschutz folgenden